Oppositionsfraktionen

Artikel zu: Oppositionsfraktionen

11. Dezember 2025,17:40

Der Ausschuss hatte 27 Zeugen vernommen und drei Sachverständige angehört. (Archivbild) Foto: Michael Brandt/dpa

Untersuchungsausschuss Abschlussbericht zur Entlassungsaffäre im Landtag beraten

Der hessische Untersuchungsausschuss zur Entlassung einer Staatssekretärin sorgt einmal mehr für Streit im Landtag. Wie sich Abschlussbericht und Sondervoten unterscheiden.

11. Dezember 2025,15:37

Der Landtag missbilligt die restriktive Informationspolitik des Bundes zu Northvolt. (Symbolbild) Foto: Christian Charisius/dpa

Mittelfreigabe Parlament droht Bund im Northvolt-Fall mit Klage

Noch Millionen aus der Northvolt-Anleihe übrig – doch der Bund hält Infos zurück. Was steckt hinter dem Schweigen und was fordert das Parlament jetzt?

10. Dezember 2025,14:01

"Heute reißen wir die Mauern aus Überregulierung, Misstrauen und Papier ein", sagte Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) in einer

Landtag Entrümpeln und vereinfachen – Land will weniger Bürokratie

Thüringen will Wirtschaft, Kommunen und Bürger von zu viel Bürokratie befreien. Die Regierung geht den ersten Schritt – und Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) legt die Messlatte hoch.

04. Dezember 2025,12:06

Die Gleichstellungsbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam, ist Rücktrittsforderungen ausgesetzt. (Archivbi

Rücktrittsforderung Politikerin reißt Deutschland-Fahnen ab: Rücktritt gefordert

Die Linke-Politikerin und Landes-Gleichstellungsbeauftragte Wenke Brüdgam hat nach eigenen Angaben Deutschland-Fahnen heruntergerissen. Ihre Entschuldigung reicht Kritikern nicht.

02. Dezember 2025,17:57

Dort wollte Northvolt eine Gigafactory bauen. (Archivbild) Foto: Marcus Brandt/dpa

Mittelfreigabe Northvolt-Millionen: Abgeordnete fordern mehr Transparenz

Im Streit um Millionen für Northvolt kritisieren Abgeordnete fehlende Transparenz. Dass eine Anwaltskanzlei mehr weiß als das Parlament, sorgt für Unmut.

12. September 2025 | 12:51 Uhr