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Zwischenruf: Unser atomarer Schirm

Frankreichs nukleare Drohung gegen den Iran berührt Deutschland auf besondere Weise - und erfordert eine strategische Antwort aus Berlin. Aus stern Nr. 5/2006

Das deutsche Kind schließt fest beide Augen. Weil Kinder nun mal glauben, sie könnten nicht gesehen werden, wenn sie selbst nichts sehen. Die Atomwaffendrohung Jacques Chiracs, die als Eilmeldung um die Welt ging, stehe "ausdrücklich in der Kontinuität der französischen Nuklearpolitik", versucht die Regierung in Berlin zu beruhigen. Aber die böse Welt mag keine Ruhe geben. Also stampft l'enfant allemand zornig mit dem Fuß auf. "Abenteuerlich, verwerflich und unsinnig", schleudert die notorisch kindliche Claudia Roth dem Präsidenten entgegen.

Es hilft nichts. Das vermeintlich Böse ist in der Welt, und Deutschland ist unauflöslich darin verstrickt. Weit mehr, als dem Publikum glauben gemacht wird. Nicht alleine, weil Frankreich der wichtigste Nachbar und engste Verbündete in Europa ist - französische Politik mithin automatisch europäische und damit auch deutsche ist. Oder weil Chirac die atomare Abschreckung Frankreichs zeitgemäß neu ausgerichtet hat auf "die Führer von Staaten, die gegen uns auf terroristische Mittel zurückgreifen, sowie alle, die in der einen oder anderen Weise den Einsatz von Massenvernichtungswaffen erwägen". Sondern weil er dabei ausdrücklich "die Verteidigung verbündeter Staaten" eingeschlossen hat. Das sind zuerst und vor allem wir, die Deutschen.

Jacques Chirac hat den Atomschirm nicht nur über Frankreich aufgespannt, sondern auch über Deutschland, ja über Europa. Das gilt es kühl und mit strategischem Blick zu analysieren, statt es zu verdrängen oder zu leugnen. Drei Lehren müssen daraus gezogen werden. Erstens: Der Konflikt mit dem atomar aufrüstenden Iran berührt nicht nur die Lebensinteressen Israels und die strategischen Interessen der aufs Engste mit Israel verbündeten USA. Auch wesentliche Teile Europas und Deutschlands lägen in der Reichweite iranischer Atomraketen. Chiracs Drohung stellt sogar in Rechnung, dass die Aufrüstung des Iran nicht verhindert werden kann.

Zweitens: Frankreich hat seine Nuklearwaffen, getragen vor allem von U-Booten und Flugzeugen, in den vergangenen zehn Jahren zielstrebig verkleinert und "verfeinert", weil die atomare Doktrin des Kalten Krieges, die dem Gegner im Osten vollständige Zerstörung androhte, überholt ist und nun "chirurgische" Einsätze unterhalb des nuklearen Infernos gegen ganz andere Ziele, vornehmlich in der arabisch-islamischen Welt, gedacht werden.

Und drittens: Deutschland ist in diese Strategie nicht nur ökonomisch-technisch über den gemeinsamen Rüstungskonzern EADS eingebunden, der die französischen Trägersysteme entwickelt (hat), sondern auch politisch durch den einseitig erklärten Schutz für Verbündete - und das darin unausgesprochen erneuerte Angebot einer "konzertierten Abschreckung". Diese Offerte hat eine mehr als 20-jährige Geschichte. Jacques Attali, enger Mitarbeiter des damaligen sozialistischen Präsidenten François Mitterrand, hielt in seinen Tagebuchaufzeichnungen ein Gespräch des Herrn im Elysée mit Helmut Kohl fest. Am 16. Dezember 1985 erklärte der Kanzler demnach: "Eine Atommacht zu werden, wäre das Schlimmste für uns (...) Ich habe aber einen konkreten Wunsch. Ich möchte, dass wir dieselbe Art von nuklearer Konsultation praktizieren, wie wir sie bereits mit den USA und Großbritannien haben, selbstverständlich diskret." 1992 beschwor Mitterrand dann öffentlich den Moment, "wo ganz Europa von der französischen Abschreckungsstreitmacht profitieren sollte".

Drei Jahre später, Chirac war gerade ins Amt gekommen und Frankreich testete in der Südsee gegen wütende Proteste neue, miniaturisierte Atomwaffen, schlug Philippe Seguin, Präsident der Nationalversammlung, unverhohlen vor, die Deutschen als "Frankreichs wichtigsten Partner" unter den Atomschirm zu nehmen, und Premier Alain Juppé regte "den Einbau der französischen Atomstreitmacht in eine europäische Verteidigung" an. Bonn reagierte verhalten positiv. Das Auswärtige Amt begrüßte, "wenn der Schutz, den diese Kernwaffen bieten, nicht nur auf das eigene Gebiet beschränkt wäre". Friedbert Pflüger, damals abrüstungspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, durfte das streng geheime Atomarsenal sogar besichtigen und plädierte anschließend für deutsch-französische Konsultationen über dessen Einsatz. Aber man traute sich noch nicht, die Sache war zu heiß.

Zehn Jahre später steht Deutschland wieder an diesem Punkt. Niemand in Berlin möchte den Finger am Atomknopf haben - ein "Zwei-Schlüssel-System" scheidet also aus. Europäische Außenpolitik ohne Einbindung der französischen (und britischen) Atomwaffen muss indes Stückwerk bleiben. Chiracs jüngster Alleingang ist Beweis genug, wie lebenswichtig ein vereinbarter Mechanismus für Konsultationen ist. Wer unter einen Schirm gebeten wird, sollte mitreden wollen, wann und wogegen er aufgespannt wird. Nur Kinder liefern sich aus.

Hans-Ulrich Jörges / print