Berentzen Spezi, Birkenstock, McDonald's: Irre Markenrechtsstreits | STERN.de

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2024 brach Nike mit einem Tabu: Der Sportartikelhersteller brachte fünf Jogginghosen mit drei Streifen auf den Markt, die an das Design von Konkurrenten Adidas erinnerten. Die Wettbewerber trafen sich am Ende vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf — Adidas gegen Nike

2024 brach Nike mit einem Tabu: Der Sportartikelhersteller brachte fünf Jogginghosen mit drei Streifen auf den Markt, die an das Design von Konkurrenten Adidas erinnerten. Die Wettbewerber trafen sich am Ende vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf

© Adidas

Ist das Design der von Berentzen vertriebenen Mio Mio Cola+Orange Mische dem der bekannten Spezi-Flaschen der Münchner Brauerei Paulaner zu ähnlich? Das wird gerade am Landgericht München verhandelt. Paulaner hat das Wellendesign seiner Flasche schützen lassen. Die Position des Münchner Unternehmens: Auf dem Etikett der Mio Mio Mische gebe es ebenfalls eine geschwungene Gestaltung und die Farben seien teilweise mit dem bloßen Auge nicht zu unterscheiden.

Berentzen argumentiert: Diese farbenfrohe Gestaltung komme bei Cola-Mix-Getränken häufig vor. Es sei abwegig, dass der Verbraucher im Supermarkt wegen Farben und Formen auf die Idee komme, dass Mio Mio mit Paulaner zusammengehöre. Zudem habe man nun mal Kreise und keine Wellen auf seiner Flasche abgebildet. Der Ausgang des Rechtsstreits ist knapp einen Monat vor dem Ende relativ offen. "Es kann so oder so ausgehen", sagte der Vorsitzende Richter Anfang Juli. So banal die ganze Sache wirkt: Der Streitwert liegt bei einer Viertelmillion Euro. Anfang August wird entschieden, wer Recht bekommt.

Birkenstock-Sandalen

Birkenstock-Modelle "Madrid", "Arizona", "Gizeh" und "Boston" (v.l.n.r.)

Birkenstock-Sandalen

Es geht um den Burger: McDonald's und die irischen Schnellrestaurantkette Supermac's führen seit Jahren einen Rechtsstreit über die Eintragung der Marke "Big Mac". McDonald's ließ diese 1996 eintragen. 2017 wollte Supermac's diesen Eintrag aber löschen lassen und argumentierte, dass McDonald's die Marke seit fünf Jahren nicht ernsthaft benutzt habe. Nun entschied das EU-Gericht

Das Urteil: McDonald's muss eine Niederlage einstecken. Das Gericht entschied, dass der Markenschutz weiter eingeschränkt wird. Der Fast-Food-Konzern verliert demnach die europäischen Markenrechte am "Big Mac" für Geflügelprodukte. Nun kann jeder einen Chickenburger mit dem Namen "Big Mac" anbieten

Nivea ist blau, Milka-Schokolade ist lila: Farben haben einen hohen Wiedererkennungswert für Markenprodukte. Deshalb lassen sich Unternehmen ihre Farbcodes schützen – und kämpfen vor Gericht, dass das auch so bleibt

So ist zum Beispiel Milka erst 2024 gegen Schokoladenhersteller Tony’s Chocolonely vorgegangen. Dieser hatte eine faire und nachhaltige Alternative zur Milka-Tafel auf dem Markt gebracht – ganz bewusst in einem Lilaton. Tony's verlor den Rechtsstreit und verkauft sein Produkt nun in grauer Verpackung

2024 brach Nike mit einem Tabu: Der Sportartikelhersteller brachte fünf Jogginghosen mit drei Streifen auf den Markt, die an das Design von Konkurrenten Adidas erinnerten. Die Wettbewerber trafen sich am Ende vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf

Das Urteil: Nike darf in Deutschland eine der fünf Sporthosen wegen großer Ähnlichkeit mit dem Drei-Streifen-Design des Konkurrenten Adidas nicht mehr anbieten. "Nicht jedes Seitenstreifenmuster auf Sporthosen ist zu untersagen", stellte das Gericht fest

Gelb als Alleinstellungsmerkmal: Im Jahr 2014 stritt sich der Verlag Langenscheidt mit dem Softwarehersteller Rosetta Stone um eine Farbe. Rosetta Stone verwendete bei Internetauftritt, Werbung und Verpackungen ein Gelb, das dem der Langenscheidt-Wörterbücher ähnelte. Der Fall landete beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe

Der Wörterbuchverlag gewann den Markenrechtsstreit. Rosetta Stone durfte die Farbe nicht mehr verwenden, entschied der BGH. Die obersten deutschen Zivilrichter begründeten dies damit, dass der Verbraucher aufgrund der Farbe die beiden Marken verwechseln könnte. Der BGH sah eine "hochgradige" Waren- und Zeichenähnlichkeit

Beide sind von goldener Farbe, knuffiger Gestalt und süß im Geschmack, doch grün sind sich die Gummibärchen von Haribo und die Schokoladen-Bären von Lindt nicht. 2015 war Haribo der Meinung, dass der physische Lindt-Teddy die Rechte an der Wortmarke "Goldbär" verletzt – und zog vor Gericht

Am Ende gewann Lindt. Der Schweizer Süßwarenhersteller hat beim BGH einen Sieg errungen. Die Markenrechte des Gummibärchenherstellers Haribo werden durch den sogenannten Lindt-Teddy aus Schokolade nicht verletzt, urteilte das Gericht

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