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Absprachen über Strompreise: Kartellamt beschuldigt Konzerne

Hat es nun Preisabsprachen zwischen den großen deutschen Stromversorgern gegeben? Die Konzerne bestreiten das, eindeutige Beweise sind bislang nicht veröffentlicht worden. Der oberste Aufpasser hat jetzt aber noch einmal nachgelegt: Es gebe Belege, behauptet er.

Im Streit um angebliche Preisabsprachen beim Strom hat Kartellamtschef Bernhard Heitzer seine Vorwürfe gegen die Branchenriesen Eon und RWE bekräftigt. "Wir haben im Rahmen einer Durchsuchung mit der EU-Kommission im Mai 2006 Belege für Absprachen zwischen insbesondere Eon und RWE gefunden", sagte Heitzer der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Es könne klar belegt werden, "dass beide Unternehmen gemeinsam marktbeherrschend sind". Dieser Auffassung sei auch das Oberlandesgericht Düsseldorf gefolgt.

Die von den Stromkonzernen angekündigten Preiserhöhungen zum Beginn kommenden Jahres zeigten, "dass eine verschärfte Missbrauchskontrolle wohl notwendig ist", sagte Heitzer. Derzeit funktioniere der Wettbewerb auf dem Strom- und auf dem Gasmarkt noch nicht. Deshalb sei es wichtig, dass das Kartellamt von kommenden Jahr an verschärfte Kontrollen durchführen könne. "Das hat auch eine wichtige Signalwirkung in Richtung der Energiekonzerne." Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) will die Kontrolle des Strom- und Gaspreise verschärfen.

DPA / DPA