Auf die Opel-Beschäftigten könnte ein Lohnverzicht im zweistelligen Prozentbereich zukommen. Das hat der Eisenacher Opel-Betriebsratschef Harald Lieske der "Thüringer Allgemeine" gesagt. Sollte es zu einer Vereinbarung möglichst aller Opel-Werke über einen Lohnverzicht kommen, könnte es einen Ergänzungstarifvertrag geben, der den eigentlichen Tarifvertrag unterschreite, sagte Lieske. Es gebe Forderungen von General Motors (GM) nach Lohnverzicht, die er aber in der Höhe nicht näher beziffern wolle.
Mit seinen Äußerungen konkretisierte der Betriebsrat den möglichen Beitrag der Opel-Beschäftigten zu einem Sanierungsplan. Mit diesem will der Opel-Mutterkonzern 950 Millionen Euro in Europa sparen und in Deutschland staatliche Hilfen von mindestens 3,3 Milliarden Euro erlangen.
Mit Blick auf Opel arbeitet das Bundeswirtschaftsministerium einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge auch an einer Veränderung des Insolvenzrechts. Das berichtet das Blatt unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach soll die sogenannte "eingeschränkte Insolvenz" es einem insolventen Unternehmen erleichtern, möglichst große Teile fortzuführen und eine entsprechende Zahl von Arbeitsplätzen zu erhalten. Opel könne ein erster Anwendungsfall werden, hieß es.
Derweil geht in der Großen Koalition der Streit um den richtigen Umgang mit dem angeschlagenen Autokonzern weiter. SPD-Chef Franz Müntefering spitzte den Ton zu. "Es wäre schlechte Politik, wenn wir abwarten würden", sagte er in der ARD unter Anspielung auf Aussagen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Er halte grundsätzlich Hilfe für nötig. "Wenn die Bedingungen stimmen. Natürlich!" Im Gegensatz zu Merkel halte er Opel für "systemrelevant" für die gesamte Wirtschaft.
Merkel hatte in ihrer Videobotschaft vom Samstag bekräftigt, das Rettungskonzept von Opel müsse noch nachgebessert und geklärt werden. "Wir werden helfen, wenn der Nutzen für alle Menschen größer ist als der Schaden. An diesem Punkt sind wir leider noch nicht." Die Regierung sei es aber den Mitarbeitern von Opel schuldig, "dass wir alles daran setzen zu sehen, ob wir eine solche Lösung finden".
