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Proteste gegen die EZB: Welche Ziele verfolgt Blockupy?

Blockupy? Da war doch was? Zeltstädte, Dauerprotest gegen Banken, Spekulanten, soziale Ungleichheit. Die Lager wurden geräumt, die Bewegung blieb aktiv. Die EZB ist seit jeher Ziel des Protests.

Ein Demonstrant in Frankfurt mit dem Blockupy-Credo: Menschen über Banken, Menschen über Märkte, Humanität vor Profit

Ein Demonstrant in Frankfurt mit dem Blockupy-Credo: Menschen über Banken, Menschen über Märkte, Humanität vor Profit

Die Worte waren klar und deutlich: "Es gibt nichts zu feiern an Sparpolitik und Verarmung! Tausende von wütenden Menschen und entschlossenen Aktivistinnen aus ganz Europa werden daher die Straßen rund um den Eurotower blockieren und dieses Event der Macht und des Kapitals unterbrechen. Wir werden ihre Party übernehmen und sie in einen Ausdruck des transnationalen Widerstands verwandeln!" So hatte die antikapitalistische Bewegung Blockupy zu den Demonstrationen aus Anlass der Eröffnung der neuen Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt aufgerufen. Welche Ziele verfolgen die Aktivisten? Und wer steckt dahinter? Fragen und Antworten zum kapitalismuskritischen Netzwerk.

Was ist Blockupy?

Der Name Blockupy setzt sich aus Bestandteilen der Worte Blockade und Occupy (Englisch für besetzen, einnehmen) zusammen. Es handelt sich um ein europaweites Netzwerk, dem sich derzeit mehr als 90 Organisationen zugehörig fühlen. Darunter befinden sich die globalisierungskritische Attac, einige Gewerkschaften, die Partei Die Linke, Antifa-Gruppen, die Interventionistische Linke, Jugend- und Studierendenverbände, antirassistische und feministische Gruppen, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, das Netzwerk Friedenskooperative sowie das linksradikale und kommunistische Bündnis "...umsGanze".

Ist Blockupy das Gleiche wie Occupy?

Das Blockupy-Bündnis ist aus der Occupy-Bewegung hervorgegangen. Occupy Frankfurt ist heute Teil von Blockupy. Vorbild von Occupy in Deutschland war die New Yorker Bewegung Occupy Wall Street, die Ende 2011 drei Monate lang mitten in Manhattan zeltete und gegen die Macht der Banken demonstrierte. In Frankfurt campte Occupy von Oktober 2011 bis zur Räumung im August 2012 vor dem alten EZB-Gebäude im Frankfurter Bankenviertel. Der Begriff Blockupy tauchte im April 2012 auf, als Occupy und andere kapitalismuskritische Gruppen unter diesem Motto für das Himmelfahrtswochenende eine Blockade des Bankenviertels und eine Demonstration mit mehreren zehntausend Teilnehmern ankündigten. Während dieser Proteste musste Occupy sein Lager vier Tage räumen, durfte später zurückkehren, bevor die Stadt das Lager einige Monate später räumen ließ.

Welches Ziel verfolgt Blockupy?

Als Netzwerk vielfältiger Bewegungen formuliert Blockupy derzeit das Ziel, gemeinsam "Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen". Das Bündnis richtet sich gegen die sogenannte Austeritätspolitik, also eine Haushaltspolitik, die vor allem einen ausgeglichen Staatshaushalt anstrebt - eines der wichtigsten finanzpolitischen Ziele der Bundesregierung und der EU-Staaten derzeit. Nach dem Verständnis der Kapitalismusgegner geht diese Art der staatlichen Sparsamkeit auf Kosten sozialer (Hilfs-)Einrichtungen und führt zu Arbeitslosigkeit und Verarmung zahlreicher Bürger. Blockupy setzt nicht ausdrücklich auf Gewalt, um die eigenen Ziele durchzusetzen. Dies lässt sich aber angesichts der Vielfalt der im Netzwerk vertretenen Organisationen offenkundig nicht garantieren.

Was kritisiert Blockupy an der EZB?

Das Bündnis wirft der EZB vor, mit ihrer Sparpolitik die Verarmung in den europäischen Krisenländern - allen voran Griechenland - zu fördern. Dabei diene ihre Politik nur den Interessen internationaler Gläubiger und gehe auf Kosten der griechischen Bevölkerung. Dementsprechend richtet sich der Blockupy-Protest neben der EZB auch gegen den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die EU-Kommission - also jene "Institutionen", die zuletzt die "Troika" bildeten, die in die Geldpolitik Griechenlands eingegriffen hat.

Hilft die EZB wirklich nur den Banken?

Die Aufgabe der EZB ist Preisstabilität. Um ihr Ziel zu erreichen, kann sie Banken mit Geld versorgen, das diese in Form von Krediten an Unternehmen und Verbraucher weiterreichen können. Hingegen darf die Notenbank einen Staat und damit die Bürger nicht direkt unterstützen: Damit würde sie gegen das Verbot der Staatsfinanzierung verstoßen. Außerdem würde sie damit das Geld der Steuerzahler aus den anderen Euro-Ländern unerlaubt nach Athen weiterreichen.

dho mit Agenturen