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Die EU in der Schuldenkrise: Der spanische Patient

Wie Irland war Spanien auf einem guten Weg, aus der Krise zu kommen. Doch die Regierung hat Schwierigkeiten, Reformen sowie den strikten Sparkurs umzusetzen. Die Genesung wird deswegen wohl noch etwas dauern.

Diagnose: Erneuter Schwächeanfall

Das Land ist ein Wackelkandidat: Einerseits beträgt die Gesamtverschuldung in Verhältnis zur Wirtschaftsleistung nur EU-unterdurchschnittliche 60 Prozent, doch die bei der Neuverschuldung legt Spanien mächtig zu. Zuletzt lag sie bei rund elf Prozent. Im Länder-Bonitätsranking wird Spanien wie auch Belgien bei Moody's mit Aa1 bewertet, was noch über dem spekulativen Bereich liegt. Schwierigkeiten droht auch in den autonomen Regionen: Castilla-La Mancha und Katalonien mussten jüngst ihr Haushaltsdefizit zum Teil deutlich nach oben korrigieren. Zu den ausufernden Staatsausgaben kommt die höchste Arbeitslosenquote in der der EU. Sie liegt bei rund 20 Prozent. Die Wirtschaft erholt sich nur sehr langsam von der Rezession, sie liegt 2011 erstmals seit zwei Jahren wieder leicht im Plus.

Therapie: Schrumpfkur

Wie in Griechenland und Portugal muss auch Spanien vor allem an den Ausgabe für Staatsbedienstete sparen: ihre Gehälter werden gesenkt. Desweiteren wurden die Mehrwertsteuer angehoben, Steuervergünstigungen abgeschafft, Renten eingefroren und Bauprojekte gestrichen oder aufgeschoben. Für eine sozialistische Regierung besondern unangenehm: Eine Reform des extrem unflexiblen Arbeitsmarktes sollte Entlassungen erleichtern, um Unternehmen einen größeren Spielraum zu ermöglichen. Doch bislang haben die Änderungen ihr Ziel verfehlt - die Arbeitslosenzahl steigt weiter.

Heilungschancen: Mittelmäßig

Eigentlich standen die Zeiten bereits auf Erholung, doch vor allen die politische Instabilität lähmt die Zuversicht, dass Spanien aus dem Gröbsten raus ist: Der rigide Sparkurs kommt bei der Bevölkerung nicht gut an, die Regierung von José Rodriguez Zapatero wurde bei den jüngsten Kommunalwahlen abgestraft, die Stimmen, die Neuwahlen fordern, mehren sich. Zudem hat Zapatero bereits angekündigt, bei den nächsten Wahlen nicht mehr antreten zu wollen. Doch einen Ministerpräsidenten auf Abruf kann sich einer der größten Volkswirtschaften Europas derzeit nicht leisten.

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Niels Kruse