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Exportbeschränkung für Seltene Erden: EU und USA reichen Klage gegen China ein

China verärgert mit seiner Exportbeschränkung für sogenannte Seltene Erden den Rest der Welt. Die EU, Japan und die USA haben den Fall jetzt vor die Welthandelsorganisation WTO gebracht und ein Schlichtungsverfahren eingefordert.

Der Handelstreit mit China um Exportbeschränkungen für sogenannte Seltene Erden eskaliert. Die EU, die USA und Japan brachten den Fall am Dienstag in Genf vor die Welthandelsorganisation (WTO). Das teilte die EU-Kommission in Brüssel mit.

Die EU beantrage ein Schlichtungsverfahren zu den Restriktionen Chinas bei der Ausfuhr Seltener Erden, erklärte EU-Handelskommissar Karel De Gucht am Dienstag in Brüssel. China hat bei diesen für High-Tech-Produkte wichtigen Rohstoffen faktisch eine Monopolstellung als Lieferant. Mit Exportquoten, Zöllen und Mindestpreisen benachteilige China die globalen Abnehmer und verstoße damit gegen seinen Beitrittsvertrag zur WTO. "Diese Maßnahmen schaden Produzenten und Verbrauchern in der EU und in der ganzen Welt", erklärte De Gucht.

Metalle der Seltenen Erden wie Scandium, Lanthan oder Promethium werden insbesondere für die Computer- und Kommunikationsindustrie gebraucht. Auch gegen Benachteiligungen bei den für die Stahlindustrie wichtigen Metallen Wolfram und Molybdän geht die EU bei der WTO vor. Die Bitte um eine Beratung in dem Streit ist der Auftakt zu einem Schlichtungsverfahren, das mit einem Schiedsspruch der WTO enden kann.

China warnt: Klage kann "nach hinten losgehen"

China hat die Klage scharf kritisiert. Die Entscheidung könne die Handelsbeziehungen schädigen und "nach hinten losgehen", kommentierte die Staatsagentur Xinhua. Die Klage sei "übereilt und ungerecht". Der Kommentar verteidigte Chinas Exportquoten. Die WTO erlaube seinen Mitgliedern, notwendige Maßnahmen zu ergreifen, um seine Ressourcen und die Umwelt zu schützen.

Solche Ausfuhrbeschränkungen seien zulässig, wenn sie gleichzeitig mit einer Verringerung der heimischen Produktion und des Verbrauchs im Land einhergingen, schrieb Xinhua. Bei der Versorgung mit Seltenen Erden diskriminiere China ausländische Unternehmen nicht. "Angesichts derart unangemessener und ungerechter Vorwürfe wird China nicht zögern, seine legitimen Rechte in Handelsfragen zu verteidigen", hieß es.

kng/DPA / DPA
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