HOME

Gerichtsurteil zu Taxi-Konkurrent: Uber darf vorerst weiterfahren

Elektronische Mitfahrzentrale oder gesetzeswidrige Taxi-Konkurrenz? Der Streit um den Fahrdienst Uber wurde erstmal vertagt. Das Landgericht Frankfurt hat die einstweilige Verfügung aufgehoben.

Etappensieg für den Taxi-Konkurrenten Uber: Das Landgericht Frankfurt hob am Dienstag seine einstweilige Verfügung aus dem August auf. In der Sache sei die Verfügung zwar rechtens gewesen, urteilte das Gericht. Es gebe aber keinen Grund mehr, den Streit per Eilentscheidung zu entscheiden.

Damit darf das kalifornische Unternehmen auch weiter in Deutschland über den Dienst UberPop Fahrgäste an private Fahrer vermitteln. Das Taxigewerbe hatte sich gegen den aus seiner Sicht unfairen Wettbewerb zur Wehr gesetzt und im August ein Verbot per einstweiliger Verfügung erwirkt. Nun müsste die Genossenschaft Taxi Deutschland den Weg über ein Hauptverfahren beschreiten, um Uber zu stoppen.

Strittige Eilentscheidung

Die Genossenschaft hatte erwirkt, dass dem kalifornischen Unternehmen untersagt wird, über seinen Dienst UberPop in Deutschland Fahrgäste an private Fahrer zu vermitteln. Bei Zuwiderhandlung drohte Uber bis zu 250.000 Euro Ordnungsgeld pro Fahrt.

Strittig ist, ob es wirklich einer Eilentscheidung bedurfte. In dem Verfahren war Uber nicht gehört worden. Das Unternehmen argumentiert, sein Geschäftsmodell sei auch in Deutschland schon seit mindestens 2013 bekannt. Uber betreibt eine Smartphone-App, über die verschiedene Fahr- und Chauffeur-Dienste angeboten werden, auch von privaten Fahrern. Uber ist in mehr als 200 Städten weltweit aktiv.

stb/DPA / DPA