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Hartz IV: Wo die Wut wohnt

Magdeburg ist die Hauptstadt der Protestbewegung gegen Hartz IV. Hier begannen die neuen Montagsdemonstrationen, hier mischen sich neue Ängste, alter Zorn und auch Unwissenheit. Gelassen sind nur die Behörden, denn sie haben sich auf die Sozialreform gut vorbereitet.

Von Arne Daniels

Der Fast-Food-Tempel hat den Empörten sein Hinterzimmer geöffnet. Im verglasten Nichtraucherraum von McDonald's am Magdeburger Hauptbahnhof sitzt der harte Kern der Montagsdemonstranten, es ist Mittwochabend und eng und heiß und hitzig, es geht um Hartz IV. Wie soll es weiterlaufen mit den Protesten? Darf auch mitmachen, wer in der PDS, wer Gewerkschafter ist? Ist die neue selbst ernannte Pressesprecherin womöglich eine Rechtsradikale?

Mittendrin kauert Andreas Ehrholdt, der Erfinder der neuen Montagsdemos. Er trägt ein türkisfarbenes T-Shirt, auf dem steht, dass schon verloren habe, wer nicht kämpft - und macht ein ziemlich abgekämpftes Gesicht. Drei Demonstrationen und der ganze Rummel und die vielen Journalisten und die komplizierten Fragen haben dem übergewichtigen Mann, der einfach nur ein paar selbst getippte Demo-Aufrufe an die Bushaltestellen gehängt hatte, sichtlich zugesetzt. "Deutschland blickt auf Magdeburg", schrieb stolz die lokale "Volksstimme", und das strengt ziemlich an. Die Diskussionsleitung hat deshalb ein streikerprobter Routinier übernommen, aber dann steht Ehrholdt doch auf und sagt: "Wenn wir uns schon nach einer Stunde selbst zerfleischen, können wir auch gleich nach Hause gehen."

Eine schlägt vor, man solle am Ende jeder Demo die Nationalhymne singen, um zu zeigen, dass es ums ganze Land gehe. Ein anderer sagt, man müsse die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich fordern, um zu beweisen, dass man auch konstruktive Ideen habe. Doch am Ende wird ein schlankes Programm verabschiedet: Man ist vor allem gegen Hartz IV, aber auch gegen Armut und Arbeitslosigkeit. Das muss reichen.

Den Demonstranten reicht es allemal, denn helle Empörung ist, was sie vereint. "Hartz IV, das ist eine Riesensauerei, so was gibt es doch gar nicht", sagt Silvia Raeck. Sie ist seit drei Jahren arbeitslos und bekommt Arbeitslosenhilfe. Künftig erhält sie "Arbeitslosengeld II", so heißt das, wenn Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammengelegt sind, das Kernstück von Hartz IV. "Nein, finanzielle Einbußen werde ich nicht haben", sagt sie, vielleicht werden es sogar ein paar Euro mehr. Weil ihre Wohnung vier Quadratmeter größer ist, als sie sein dürfte, fürchtet sie allerdings, dass sie und ihr Sohn umziehen müssen. Müssen sie nicht, denn ihre Miete liegt unter dem Limit für einen Zwei-Personen-Haushalt. Egal. "Es geht ja nicht um mich. Es ist mein Volk, es geht um meine Stadt, und mit der wird es immer weiter bergab gehen, wenn es allen schlechter geht."

Iris Richardt gehört zu einem Sechser-Komitee, das fortan die Magdeburger Demos koordinieren will. Sie ist wissenschaftlich-technische Mitarbeiterin in der Medizinischen Akademie, arbeitslos war sie nie. "30 Prozent" der McDonald's-Aktivisten, schätzt sie, sind unmittelbar von der Hartz-Reform betroffen. Den Rest treibt Empörung - oder Angst. Die ist in Magdeburg besonders groß, die Arbeitslosigkeit liegt über 20 Prozent, und Besserung ist nicht in Sicht.

Angst treibt die Menschen in vielen Städten der Republik auf die Straße, ihre Chiffre heißt Hartz IV. Die faktische Abschaffung der Arbeitslosenhilfe bedeutet eine Zäsur. Bislang orientiert sich die unbefristet gezahlte Arbeitslosenhilfe zumindest noch halbwegs am früheren Einkommen. Künftig steigen viele, die ihren Job verlieren, schon nach einem Jahr schrittweise fast auf Sozialhilfeniveau ab, egal, was sie früher verdienten. Und auch diese Stütze erhält nur, wer zuvor sein Erspartes verbraucht - wenn es da auch zahlreiche Ausnahmen und Freibeträge gibt. Der Protest gegen die Reform im ganzen Land ist auch ein Aufstand der Etablierten, darunter wohl viele, die das Schicksal der Armen bislang wenig bekümmerte.

Die Protestierer von Magdeburg treibt zuweilen auch erhebliche Ahnungslosigkeit. Schuld daran ist nicht zuletzt die Bundesregierung, die die grundlegendste Sozialreform seit langem vom Zaun brach, ohne recht über deren Inhalt und Sinn zu informieren. Am größten ist die Unwissenheit bei denen, die gar nicht betroffen sind. "Von 331 Euro könnte ich nie leben - ich zahle doch schon 250 Euro Miete", schimpft ein Demonstrant, der nicht arbeitslos ist. Dass Wohnkosten komplett übernommen werden, weiß er nicht. Viele glauben, dass die so genannten Ein-Euro-Jobs, mit denen ALG-II-Empfänger ihre Stütze aufbessern sollen, in ganz normalen Firmen entstehen und dort reguläre Arbeit vernichten werden, doch diese Jobs wird es nur in gemeinnütziger Tätigkeit geben.

Wer Menschen wie Iris Richardt und Silvia Raeck fragt, was genau sie an Hartz IV stört, bekommt allerlei zu hören. Dass die Firmen Jobs ins Ausland verlagern. Dass die Politiker-Diäten ein Skandal seien. Dass es ungerecht sei, wenn Beamte Sterbegeld bekommen und die anderen nicht. Dass alle spätestens mit 60 in Rente gehen müssten. "Und wo bleibt eigentlich das viele Geld aus der Pflegeversicherung und der Lkw-Maut?" All das habe mit Hartz nichts zu tun? "Ja, aber Hartz IV, das ist die Krönung." Die Krönung von Ungerechtigkeit und Demütigung, es ist die kalte Politik der Sieger. Denn es kommen schnell auch die alten Geschichten: von den Wessis damals, "die uns ihre Schrottautos angedreht und hier Häuser gekauft und teuer saniert haben - von unserem Fördergeld". Von den West-Firmen, "die uns gesagt haben, unsere Maschinen seien hoffnungslos veraltet, und sie dann nach drüben geschafft haben". Es mischt sich reichlich Vereinigungsfrust und Antikapitalismus in den Protest. Viele Demonstranten empört, dass Peter Hartz, von dem Idee und Name der Reform stammen, Personalvorstand bei Volkswagen ist - eben ein "Kapitalist". Und es schwingt eine Menge alter Staatsgläubigkeit mit. "Es ist doch die Aufgabe des Staates, Arbeitsplätze zu schaffen", findet Silvia Raeck.

"Da gibt es eine einmalige Melange aus Uninformiertheit, Radikalität, Populismus und Heuchelei", sagt Uwe Küster. Küster ist weder Westler noch Kapitalist, sondern geborener Magdeburger und gelernter Biochemiker. Und er ist Sozialdemokrat. Seit 1990 sitzt er für seine Stadt im Bundestag, er ist Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion. So gesehen ist Uwe Küster heute ein Täter. 1989 ging er noch mit bei den Montagsdemonstrationen, an die ein Denkmal neben dem Dom erinnert.

"Es kann nicht mehr die Aufgabe des Staates sein, den Menschen ein Leben lang ähnliche Bedingungen zu garantieren. Das ist vorbei", sagt er. Und er sagt auch, dass der in guten Zeiten angefressene Speck doch dazu da sei, in schlechten Zeiten verbraucht zu werden. Küster weiß, dass solche Sätze noch vor zwei Jahren für einen Sozi kaum sagbar gewesen wären. "Das ist eine deutsche Kulturrevolution, und keiner hat's gemerkt." Dummerweise hat es auch keiner den Leuten richtig erklärt, schon gar nicht die SPD. Das nimmt Küster seiner Partei übel - nicht die Reform, "die sich auf lange Sicht als richtig erweisen wird". Die Funktionäre hätten rausgehen müssen zu den Menschen und sagen, was geschieht und warum es geschieht.

Auch Lutz Trümper ist Sozialdemokrat und überdies Oberbürgermeister der Stadt, aber diesen Vorwurf mag er nicht gelten lassen. "Unsere Leute sind doch auf die Straße gegangen - und haben mächtig was in die Hacken gekriegt. Und direkt daneben hat die PDS Unterschriften gesammelt gegen Hartz IV." Das war vor der Kommunalwahl im Juni, seither stellen die Postkommunisten die stärkste Fraktion im Rathaus. Nicht mal 35 Prozent sind da noch wählen gegangen. "Das wird allmählich zu einer Gefahr für die Legitimität unseres politischen Systems, das immer noch relativ brüchig ist", sagt Trümper. "Die Leute fliehen nicht in Radikalität, sondern in Hoffnungslosigkeit", meint der Politikprofessor Erhard Forndran von der Uni Magdeburg, nebenbei der größte Arbeitgeber der Stadt.

Dass Magdeburg zur Hauptstadt der Protestbewegung geworden ist, hat der Oberbürgermeister im Italienurlaub aus der Zeitung erfahren. Er schätzt seinen Kanzler und im Prinzip ja auch dessen Reformpolitik, aber mehr noch versteht er seine Magdeburger. Trümper, ein freundlicher Mann in Kurzarmhemd und bequemen Schuhen, pendelt zwischen der Loyalität zu seiner gebeutelten Partei und der Solidarität mit seinen wütenden Wählern. "Ich hätte die Reform andersherum gemacht: Man hätte den Leuten erst ein Arbeitsangebot machen und dann kürzen sollen." Die Menschen müssten noch das Gefühl haben können, dass es "irgendwie gerecht zugeht". Die Stadt hat es ohnehin schwer: Seit der Wende fiel die Bevölkerungszahl von rund 290.000 auf 227.000, die Zahl der Geburten ist nicht einmal mehr halb so hoch wie damals, demnächst muss Trümper 40 Schulen schließen. "Und bedenken Sie, dass Langzeitarbeitslosigkeit bei uns im Osten alle Schichten trifft: Als auf einen Schlag ganze Firmen abgewickelt wurden, verloren alle ihren Job, vom Pförtner bis zum Geschäftsführer." In Magdeburg sind von Hartz IV mehr als 35.000 Menschen betroffen - rund jeder sechste Bürger der Stadt.

Das lässt Chaos bei der Umsetzung der Reform erwarten, doch die Behörden scheinen auf den offiziellen Start Anfang nächsten Jahres gut vorbereitet. Arbeitsagentur und Sozialamt arbeiten in Magdeburg schon länger zusammen, für Hartz IV haben sie eine gemeinsame GmbH gegründet. Derzeit werden jene berüchtigten 16-seitigen Antragsformulare an die so genannten Kunden verschickt, in denen die ihre Lebens- und Vermögensverhältnisse offenbaren müssen. Zugleich bekommen sie eine "Einladung" zu einem fünfstündigen Training, in dem Hartz IV erklärt und das Ausfüllen der Formulare geübt wird. Wer die Einladung grundlos ausschlägt, muss womöglich 14 Tage ohne Geld auskommen.

Im Einkaufszentrum City-Carré in der Innenstadt haben die Behörden eine "Gemeinsame Anlaufstelle" eingerichtet, in der 39 Mitarbeiter in schmucken Büros die fertigen Anträge entgegennehmen. Die "Kunden" erhalten Termine, die üblichen Warteschlangen in kahlen Fluren gibt es nicht, und das Zwangstraining scheint zu nützen. "Das Ausfüllen hat eine halbe Stunde gedauert", sagt Peter Appel, der vergebens eine Stelle als Haustechniker sucht. "Wir sind gut vorbereitet worden", findet auch Andrea Röttinger, die gerade ihren Antrag abgibt. Die Stimmung ist entspannt, der vorsichtshalber anwesende Wachmann hatte bislang nichts zu tun.

Vom Oktober an, wenn endlich das Berechnungsprogramm fertig ist, sollen die Anträge bearbeitet und die Bescheide verschickt werden. "Es wäre gut, wenn das Warten bald ein Ende hätte und die Leute wissen, woran sie sind", sagt Beate Bröcker, die Beigeordnete für Soziales der Stadt Magdeburg. Dann werde sich die Aufregung allmählich legen. "Derzeit gibt es eine so geballte Ladung an Frustration, dass die Fakten nicht mehr wahrgenommen werden." Beate Bröcker erwartet auch nicht, dass viele Hilfeempfänger umziehen müssen, weil ihre Wohnungen zu groß oder zu teuer sind. Die Stadt zahlt pro Quadratmeter maximal 4,60 Euro plus 2,05 Euro für Heizung und Nebenkosten plus notfalls einen Aufschlag von bis zu 13 Prozent, um teure Umzüge zu vermeiden. Das reicht in einer Stadt wie Magdeburg auch für ordentliche Wohnlagen.

Die Sozialpolitikerin Bröcker kann der verhassten Reform einiges abgewinnen. "Wir können die Menschen intensiver betreuen, endlich gibt es Hilfe aus einer Hand und ein einheitliches Leistungsrecht für alle." Nur der Sinn des Ganzen sei völlig aus dem Blick geraten. Tatsächlich ist Hartz IV mehr als eine groß angelegte Sparorgie. Die Zusammenlegung von Sozial- und Arbeitslosenhilfe soll das Nebeneinander zweier Institutionen beenden, die bislang die schwierige Klientel oft nur hin- und hergeschoben haben. Künftig sollen die Arbeitsmarkt- und Sozialexperten zusammenarbeiten, "Fallmanager" sich um jeden einzelnen "Kunden" kümmern. So ist zumindest die Idee.

Magdeburg wird im City-Carré ein "Job-Center" einrichten, in dem rund 180 Mitarbeiter von Arbeits- und Sozialamt die Hartz-Kundschaft betreuen sollen. "Job-Center" ist dafür allerdings ein schönes, großes Wort, denn echte Jobs werden hier kaum zu haben sein. "Hartz IV schafft in einer Stadt wie Magdeburg keinen einzigen Arbeitsplatz - allenfalls in der Verwaltung", sagt Oberbürgermeister Trümper, und alle anderen sagen das auch.

Weil trotzdem möglichst allen ALG-II-Empfängern eine Beschäftigung angeboten werden soll, wird der oft verspottete zweite Arbeitsmarkt zu neuer Blüte kommen. Denn nun beginnt die fieberhafte Suche nach irgendwie gemeinnütziger Arbeit aller Art: bei der Stadt, ihren beiden großen Beschäftigungsgesellschaften, in den Wohlfahrtsverbänden, in Schulen, Sportvereinen, Kinder- und Altenheimen. Dort sollen jene Jobs entstehen, bei denen der Betroffene 30 Stunden die Woche arbeitet und vom Arbeitsamt ein bis zwei Euro pro Stunde dazubekommt - zusätzlich zu seiner Stütze. Der Gedanke dahinter: Wer vom Staat Geld bekommt, soll dafür auch etwas leisten, Arbeit soll sich mehr lohnen als Nichtstun, der Arbeitende soll sich nützlich und gebraucht fühlen und der fatalen Wirkung des Müßiggangs entkommen, der viele schon nach kurzer Zeit dauerhaft unfähig macht für eine geregelte Arbeit. Jungen Menschen unter 25 müssen die Behörden zwingend ein Angebot machen: eine Ausbildung, eine Beschäftigung, irgend etwas, was den direkten Absturz von der Schulbank in die Sozialhilfeexistenz verhindern hilft.

Doch von all dem ist nichts zu hören draußen in der Stadt. Stattdessen machen sich Krisengewinnler breit. Am Rande der Montagsdemonstrationen verteilt die NPD ebenso ihre Pamphlete wie die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands und andere Splittergruppen. Vor allem aber für die PDS ist Hartz IV, was für den Kanzler die große Flut vor zwei Jahren war: Endlich haben die Nachfolger der SED ihr Thema gefunden. "Hartz IV - das ist Armut per Gesetz", heizen Plakate und Flyer die Stimmung an. Michael Heendorf, für die PDS im Stadtrat und mit seinen 39 Jahren ein Postkommunist neuen Typs, sagt: "Es ist Wut da, und wir müssen aufpassen, dass diese Wut in vernünftigen Bahnen bleibt" - soll heißen: seiner Partei auf die Mühlen geleitet wird. "Die Proteste sind ohne Frage gut für uns. Wir waren jahrelang im stillen Kämmerlein. Ich finde es toll, dass wir als Partei so gefragt sind im Moment." Dass sich die Texte auf den Flugblättern bisweilen kaum unterscheiden von der derben Klassenkampf-Rhetorik der rechtsextremen Konkurrenz, hält allerdings auch Heendorf "für ein Problem". Was soll's: Bei den Landtagswahlen im benachbarten Brandenburg am 19. September könnte die PDS zur stärksten Kraft im Land aufsteigen.

Die Realität der Menschen, so Heendorf, seien eben nicht lebenslange Diäten und kostenlose Arztbesuche, die Realität finde man in der "Magdeburger Tafel". Das ist die von der Stadt finanzierte Suppenküche im Buckauer Bahnhof, hier gibt es ein Mittagessen für 50 Cent und Frühstück für die Hälfte. Hier treffen sich die, für die der Sozialstaat buchstäblich überlebenswichtig ist. Dennoch sind die Meinungen zu Hartz IV geteilt. "Ich bin damit einverstanden", sagt Rüdiger Kappe, arbeitsloser Facharbeiter für Lagerwirtschaft, "ich hoffe, dass ich dadurch wieder einen Job bekomme." Auch am Nebentisch will sich Wut so recht nicht einstellen. "Eigentlich ist das ganz richtig. Viele Arbeitslose haben doch mehr Geld bekommen als die, die 45 Stunden in der Woche schuften", sagt Udo Tech, der in der Suppenküche isst, weil für mehr seine Rente nicht reicht. PDS-Mann Heendorf ist da schnell verschwunden. Manchmal ist die Realität eben schrecklich kompliziert.

Mitarbeit: Stephan Zimprich

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