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Korruptions-Affäre: Siemens-Vorstand vor Gericht

In Nürnberg muss sich der ehemalige Siemens-Vorstand Johannes Feldmayer vor Gericht verantworten. Die Anklage wirft ihm vor, über mehrere Jahre den Ex-Chef der Arbeitnehmervertretung AUB, Wilhelm Schelsky, mit Millionen-Honoraren zum Aufbau einer Konkurrenz-Gewerkschaft zur IG Metall unterstützt zu haben.

Unter großem Medienandrang hat vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth der Prozess gegen den früheren Siemens-Zentralvorstand Johannes Feldmayer und den Ex-Chef der Arbeitnehmervertretung AUB, Wilhelm Schelsky, begonnen. Feldmayer habe mit Schelsky 2001 eine "Rahmenvereinbarung" geschlossen, erklärte die Anklage. Danach erhielt Schelsky pro Quartal 500.000 Euro - offiziell etwa für Mitarbeiterschulungen und Hilfe für Finanzgeschäfte. Inoffiziell jedoch sollte mit dem Geld die AUB als Gegengewicht zur IG Metall gestärkt werden.

"Bereits bei der Unterzeichnung des Vertrags waren sich die beiden Angeschuldigten einig, dass der Angeklagte Schelsky nicht die offiziell vereinbarten Leistungen zu erbringen hatte, sondern dass die in der Folge gezahlten angeblichen Honorare tatsächlich dem Aufbau, dem Erhalt und der Förderung der AUB dienen sollten", sagte Oberstaatsanwältin Antje Gabriels-Gorsolke zu Beginn des Prozesses. Schelsky habe zwischen dem 23. Januar 2001 und dem 2.November 2006 insgesamt 44 Rechnungen über 30,3 Millionen Euro plus Umsatzsteuer gestellt.

Feldmayer habe diese Zahlungen als durchlaufende Kosten verbucht und der Siemens-Zentrale weiterbelastet, sagte Gabriels-Gorsolke. Er habe dadurch "gegen seine Verpflichtung, für das Vermögen der Siemens AG Sorge zu tragen", verstoßen. Schelsky habe darüber hinaus spätestens seit 2006 das Siemens-Geld nicht nur für die AUB, sondern auch für private Zwecke, für Sport-Sponsoring und für andere Unternehmen ausgegeben, an denen er beteiligt war. Ihm wird unter anderem Betrug und Steuerhinterziehung vorgeworfen.

DPA / DPA