Die Subventionen in Deutschland haben 2010 die Rekordhöhe von 164 Milliarden Euro erreicht. Das ergab eine Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung (IfW). Es sei realistisch, davon etwa 58 Milliarden Euro und damit gut ein Drittel zu streichen, sagte der IfW-Finanzexperte Alfred Boss am Donnerstag. Dafür schlug er die sogenannte Rasenmäher-Methode vor, bei der binnen drei bis fünf Jahren die Subventionen um einen gleichmäßigen Prozentsatz pauschal gekürzt werden sollten. Dies würde den öffentlichen Haushalten mehr Handlungsspielraum verschaffen und könnte einhergehen mit Steuersenkungen, von denen alle Bürger profitierten.
Das Kieler IfW, das auch die Regierung berät, hat in den vergangenen Jahren wiederholt Vorschläge zum Subventionsabbau vorgelegt. Geschehen ist aber kaum etwas, da der Widerstand von Lobbygruppen und die Angst von Politikern vor unpopulären Kürzungen zu groß waren. Zwischen 2000 und 2007 sanken die Hilfen leicht, bevor sie auch wegen der Konjunkturpakete deutlich anzogen. Trotz der positiven Entwicklung der öffentlichen Haushalte im Aufschwung, sei die Finanzlage des Staates immer noch desolat, betonte IfW-Experte Boss. "Insofern bin ich insgesamt zuversichtlich, dass man jetzt endlich mal ein bisschen mehr ernst macht beim Subventionskürzen als bisher."
Als Subventionen definieren die Forscher Finanzhilfen des Staates und Steuervergünstigungen, die die Struktur der Wirtschaft künstlich verzerren. Letztlich müssten alle Steuerzahler diese Hilfen mitfinanzieren. Denn Subventionen führten zu einer höheren Staatsverschuldung, erhöhten die Steuerlast oder bedeuteten den Verzicht auf andere Staatsausgaben. Dies wirke sich schädlich auf den Wohlstand aller Bürger aus, betonte Boss. Als Prototyp einer Subvention nannte er die Abwrackprämie, mit der die Regierung in der Rezession den Autoherstellern unter die Arme griff. Boss: "Es wäre besser gewesen, die Steuern für alle zu senken."
