Der Thermomix ist der Alleskönner unter den Küchengeräten: Er zerkleinert, wiegt, mixt, kocht, karamellisiert und tut noch vieles mehr. Das hat allerdings seinen Preis – für stolze 1359 Euro verkauft Hersteller Vorwerk die aktuelle Version TM6 in Deutschland. Etwa 1000 Euro günstiger ist die Küchenmaschine "Monsieur Cuisine" von Lidl. Die Discounter-Variante kann zwar etwas weniger als der Thermomix, erfreut sich aber dennoch großer Beliebtheit.
Weniger begeistert über die Billig-Konkurrenz ist Thermomix-Hersteller Vorwerk. Vor einem spanischen Gericht strengte das Unternehmen aus Wuppertal eine Patentklage gegen Lidl an und bekam in erster Instanz Recht: Anfang 2021 urteilten die spanischen Richter, dass Lidl den "Monsieur Cuisine" wegen Verletzung von Patentrechten vom Markt nehmen und Vorwerk Schadensersatz zahlen müsse.
Berufungsgericht kippt Urteil
Nun hat ein Berufungsgericht in Barcelona sich den Plagiatsfall erneut vorgenommen und das Urteil gekippt, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Die Richter entschieden, dass sich der Monsieur Cuisine technisch vom Thermomix ausreichend unterscheide. Zudem stellten sie fest, dass das Thermomix-Patent an sich nicht genügend erfinderische Tiefe biete, um einen Schutz zu rechtfertigen. "Das Gericht stellt fest, dass Lidl das Thermomix-Patent nicht verletzt hätte, selbst wenn das Patent gültig gewesen wäre", zitiert Reuters ein Statement des Gerichtes.
Vorwerk erklärte in einem Statement gegenüber dem stern, man nehme die Entscheidung zur Kenntnis, werde das Urteil prüfen und behalte sich "ausdrücklich weitere Schritte vor". Die schutzrechtliche Absicherung der eigenen Produkte und Dienstleistungen sei für das Unternehmen essenziell. "Im Bedarfsfall behalten wir uns daher vor, gegen Patent- oder Markenverletzungen gerichtlich vorzugehen. Dabei haben wir unsere Schutzrechte in vielen Fällen erfolgreich durchgesetzt und auch zuletzt Verfahren gewonnen."
Doch der Richterspruch verheißt für den Hersteller, der mit dem Thermomix einen Großteil seines Umsatzes macht, auch mit Blick auf mögliche weitere Patentklagen in anderen Ländern nichts Gutes. Sowohl Vorwerk als auch Lidl verkaufen ihre Küchenmaschinen international in vielen Ländern. Im deutschen Lidl-Onlineshop wird aktuell der Monsieur Cuisine "SKMC 1200 F6" für 399 Euro angeboten.
