Sie hat Politik schon in die Wiege gelegt bekommen, denn Ursula von der Leyen ist die Tochter von Ernst Albrecht, einst CDU-Ministerpräsident von Niedersachsen. Als Bundesministerin für Familie und F...
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein Gespräch mit Belgiens Premierminister Bart de Wever und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen über die Nutzung der in Europa eingefrorenen russischen Vermögenswerte für die Ukraine als "konstruktiv" bezeichnet. Die besondere Betroffenheit Belgiens sei "unbestreitbar" und müsse "so adressiert werden, dass alle europäischen Staaten dasselbe Risiko tragen", hieß es am Freitagabend in einer Erklärung des Bundeskanzlers.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben sich in Brüssel gemeinsam zu einem Gespräch mit dem belgischen Premierminister Bart de Wever begeben, um ihn von der Nutzung der in Europa eingefrorenen russischen Vermögenswerte für ein Darlehen and die Ukraine zu überzeugen. Merz und von der Leyen trafen sich am Freitagabend im Gebäude der EU-Kommission, bevor sie zusammen weiter zur Residenz des belgischen Regierungschefs fuhren.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Freitag nach Belgien, um dort EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und den belgischen Premierminister Bart de Wever zu treffen. Merz werde bei einem Abendessen in "privatem Rahmen" mit de Wever und von der Leyen die Nutzung der eingefrorenen russischen Vermögenswerte für die Finanzierung der Ukraine besprechen, hieß es aus deutschen Regierungskreisen. Der Bundeskanzler sagte für das Treffen eine geplante Reise nach Norwegen ab.
Abgeschwächt und verschoben: Regeln für den Schutz von Wäldern kommen nach einer EU-Einigung später und anders. Dabei hätten sie schon lange angewendet werden sollen.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Freitag kurzfristig nach Belgien reisen, um mit Regierungschef Bart de Wever über Pläne zur Nutzung eingefrorenen russischen Vermögens für die Ukraine zu sprechen. Merz verschob am Donnerstag nach Angaben eines Regierungssprechers eine für Freitag geplante Reise nach Norwegen. Statt dessen reise Merz nun zu einem Abendessen mit de Wever nach Belgien.
Sie hat Politik schon in die Wiege gelegt bekommen, denn Ursula von der Leyen ist die Tochter von Ernst Albrecht, einst CDU-Ministerpräsident von Niedersachsen. Als Bundesministerin für Familie und Frauen (seit 2005) war sie eine Vorzeige-Ministerin, denn sie ist selbst die Mutter von sieben Kindern. 2009 übernahm sie das Ressort des Bundesministers für Arbeit und Soziales. Als Familienministerin schaffte sie das Erziehungsgeld ab und führte das Elterngeld ein. Die politische Auseinandersetzung hat Ursula von der Leyen nie gescheut, auch nicht mit Blick auf die Kanzlerin, etwa als sie den massiven Ausbau der Krippenplätze gegen den Widerstand in der CDU, aber vor allem in der CSU forderte. Sie kämpfte für die Ausweitung der Rechte der Betriebsräte und opponiert gegen Lohndumping. Eine sie politisch kennzeichnende Aussage ist: "Ich bin es leid, ständig die alten Gräben zu schaufeln." War mal als mögliche Bundespräsidentin im Gespräch, auch als potenzielle Nachfolgerin von Angela Merkel. Im dritten "Kabinett Merkel" wurde Ursula von der Leyen zur ersten Verteidigungsministerin Deutschlands berufen.
