Sie hat Politik schon in die Wiege gelegt bekommen, denn Ursula von der Leyen ist die Tochter von Ernst Albrecht, einst CDU-Ministerpräsident von Niedersachsen. Als Bundesministerin für Familie und F...
Frankreich will sich auf einem Gipfeltreffen zur Atomenergie am Dienstag in Paris für bessere Finanzierungsmöglichkeiten für neue Reaktoren einsetzen. "Es ist eine der zentralen Herausforderungen sowohl von Entwicklungsbanken als auch von privaten Geldgebern Finanzierungen zu erhalten, um die Entwicklung von Reaktoren und der gesamten Wertschöpfungskette zu ermöglichen", hieß es am Donnerstagabend im französischen Präsidialamt.
In Brüssel nimmt am Donnerstag eine EU-Expertenkommission zu einem möglichen Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche ihre Arbeit auf. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen soll die erste Sitzung des Gremiums eröffnen. Die Experten der Kommission sollen nach Angaben eines Sprechers Empfehlungen abgeben, wie die EU Kinder und Jugendliche besser vor Suchtgefahren und Gewalt auf Instagram, Snapchat und Co. schützen kann.
Ministerpräsident Schulze setzt vor der Wahl auf praxisnahe Bildung und kündigt neue Impulse für Wirtschaft und Verwaltung in Sachsen-Anhalt an. Wie bewerten die anderen Fraktionen die Agenda?
Im Streit zwischen der Ukraine und den EU-Staaten Ungarn und Slowakei um russische Öllieferungen hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Priorität habe ein neues Darlehens für die Ukraine und das 20. Sanktionspaket gegen Russland, erklärte von der Leyen nach dem Gespräch im Onlinedienst X. Ungarn blockiert wegen des Ölstreits beide Beschlüsse.
Nach jahrelangen zähen Verhandlungen haben die EU und die Schweiz neue Vereinbarungen zur Zusammenarbeit. Gegner in der Schweiz sprechen allerdings von einem "EU-Unterwerfungsvertrag".
Sie hat Politik schon in die Wiege gelegt bekommen, denn Ursula von der Leyen ist die Tochter von Ernst Albrecht, einst CDU-Ministerpräsident von Niedersachsen. Als Bundesministerin für Familie und Frauen (seit 2005) war sie eine Vorzeige-Ministerin, denn sie ist selbst die Mutter von sieben Kindern. 2009 übernahm sie das Ressort des Bundesministers für Arbeit und Soziales. Als Familienministerin schaffte sie das Erziehungsgeld ab und führte das Elterngeld ein. Die politische Auseinandersetzung hat Ursula von der Leyen nie gescheut, auch nicht mit Blick auf die Kanzlerin, etwa als sie den massiven Ausbau der Krippenplätze gegen den Widerstand in der CDU, aber vor allem in der CSU forderte. Sie kämpfte für die Ausweitung der Rechte der Betriebsräte und opponiert gegen Lohndumping. Eine sie politisch kennzeichnende Aussage ist: "Ich bin es leid, ständig die alten Gräben zu schaufeln." War mal als mögliche Bundespräsidentin im Gespräch, auch als potenzielle Nachfolgerin von Angela Merkel. Im dritten "Kabinett Merkel" wurde Ursula von der Leyen zur ersten Verteidigungsministerin Deutschlands berufen.
