Apple-Patent 4 Jahre nach Antrag verweigert Apple-Patentantrag auf Schutz von Multi-Touch abgelehnt

Apples Versuch, den Ausdruck "Multi-Touch" schützen zu lassen, ist vor dem United States Patent and Trademark Office (PTO) gescheitert.

Apples Versuch, den Ausdruck "Multi-Touch" schützen zu lassen, ist vor dem United States Patent and Trademark Office (PTO) gescheitert.

Apple hat die Unterlagen bereits Anfang 2007 bei dem US-amerikanischen Patentamt, das zum Handelsministerium gehört, eingereicht. Der 9. Januar 2007 war das Datum, an dem auch das erste iPhone auf den Markt gebracht wurde.

Das Patentamt entschied nun, dass Apple nicht das Recht hat, den Ausdruck als eigenen zu schützen. Im Urteil heißt es: "Wir befinden, dass der Ausdruck Multi-Touch nicht nur die Technologie beschreibt, sondern auch ausdrückt, in welcher Art und Weise der Anwender das Gerät nutzt."

Multi-Touch ist mittlerweile ein üblicher Ausdruck, um Touchscreen-Funktionen zu beschreiben. Zahlreiche Anwendungen wie beispielsweise die Zoom-Funktion sind auf vielen verschiedenen Geräten wie Tablets und Smartphones von den unterschiedlichsten Firmen zu finden. Natürlich auch auf Apples iPhones und iPads.

Welche Folgen eine Zustimmung des US-Patentamtes auf den Antrag gehabt hätte, möchte man sich gar nicht erst ausdenken.

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