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Namensrecht in China Apple zahlt 60 Millionen Dollar für "iPad"


Zahlen, oder das iPad nicht mehr in China verkaufen? Vor dieser Wahl stand der Computergigant Apple. Die Kalifornier gaben in einem Namensrechtsstreit schließlich nach und zahlten eine Millionensumme.

Im Streit um die chinesischen Namensrechte für das iPad hat Apple 60 Millionen US-Dollar an ein Unternehmen in Südchina zahlen müssen. Damit beendet der kalifornische Computerkonzern einen potenziell geschäftsschädigenden Rechtsstreit um den Verkauf des beliebten Tablet-Computers in China. Vor dem Provinzgericht der Südprovinz Guangdong akzeptierte Apple den Vergleich mit der Firma Proview aus Shenzhen, die bislang die Namensrechte für China hielt. "Der Fall ist abgeschlossen", sagte Proview-Anwalt Ma Dongxiao.

Apple habe das Geld bereits auf ein gerichtlich verwaltetes Konto überwiesen. Die staatliche chinesische Verwaltung für Industrie und Handel in Peking habe das Unternehmen formell unterrichtet, dass der Markenname auf Apple übertragen werde. "Ich denke, das wird kein Problem mehr sein", sagte der Anwalt. "Alles ist bereits vergangene Woche geschehen." Der US-Konzern hatte die weltweiten Rechte für den Namen iPad 2009 über eine britische Mantelgesellschaft IP Applications Development (IPAD) für 35 000 britische Pfund (heute rund 43 500 Euro) von Proview Electronics aus Taiwan gekauft.

Chinesische Banken haben Druck gemacht

In China gab die dortige Schwesterfirma Proview Shenzhen aber vor, mit dem Geschäft nichts zu tun gehabt zu haben. Deswegen waren die iPad-Namensrechte für China bis heute unter Proview Shenzhen registriert. Proview hatte unter dem Namen IPAD einst einen Computer vorgestellt, der äußerlich an Apples erste iMacs erinnerte. Beide Unternehmen gehören einer pleitegegangenen Proview Holding in Hongkong. Proview Shenzhen hatte erfolgreich die Gewerbeämter an mehreren Orten in China mobilisiert, gegen den weiteren Verkauf des iPads vorzugehen, bis der Fall vor das Provinzgericht kam.

Das oberste Gericht in Guangzhou hatte von Anfang an versucht, einen Vergleich zu erzielen. Der Rechtsstreit hätte möglicherweise zu einem Verkaufsstopp des iPads in China führen können. Apple sieht sich in dem Streit auch mächtigen chinesischen Banken gegenüber, die hinter dem finanziell ebenfalls schwer angeschlagenen Proview Shenzhen stehen, weil sie Forderungen in zweistelliger Millionen-Dollar-Höhe eintreiben wollen. Zu den Gläubigern gehören die Bank of China und die Minsheng Bank.

swd/DPA DPA

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