Im Rechtsstreit um einen quadratischen Haferriegel will das Landgericht Stuttgart am Dienstag (14.00 Uhr) eine Entscheidung fällen. In dem Verfahren geht es um eine Klage des Schokoladenherstellers Ritter Sport gegen die Mannheimer Firma Wacker und dessen Produkt "Monnemer Quadrat Bio". Der Schokohersteller aus dem schwäbischen Waldenbuch sieht durch den Riegel seine seit 1996 geschützte dreidimensionale Marke bedroht. Ritter Sport fordert unter anderem, dass Wacker die bislang verwendete Verpackung nicht weiter nutzen und bereits ausgelieferte Ware zurückrufen soll.
Wacker ist ein kleines Unternehmen mit rund 30 Mitarbeitern. Die Verpackung des quadratischen Haferriegels ist nach eigenen Angaben von der Mannheimer Innenstadt inspiriert, die in Quadraten angeordnet ist. Sie erinnert aber auch an die quadratische Ritter-Sport-Tafel - obwohl sie kleiner als die klassische 100-Gramm-Version ist und die Seitenlaschen länger sind.
Ritter Sport droht Schlappe vor Gericht
In erster Instanz droht dem Schokoladenhersteller eine Niederlage vor Gericht. Denn nach der vorläufigen Einschätzung der zuständigen Kammer liegt weder eine Verwechslungsgefahr noch Rufausbeutung vor. Der Vorsitzende Richter Thomas Kochendörfer hatte bei der mündlichen Verhandlung gesagt, dass das Gericht deshalb dazu tendiere, die Klage abzuweisen.
Ritter-Sport-Anwalt Andreas Schabenberger widersprach der Auffassung der Kammer während der Verhandlung deutlich - und kündigte an, den Rechtsstreit fortzusetzen, falls Wacker an der quadratischen Form des Riegels festhalten sollte. Ritter Sport hatte in früheren Fällen – unter anderem im langjährigen Verfahren gegen Milka – seine Formmarke erfolgreich durchgesetzt.
Gericht hatte Vergleich ins Spiel gebracht
Wegen der verhärteten Fronten hatte das Gericht während der Verhandlung einen Vergleich ins Spiel gebracht. Nach Auffassung der Kammer könnte sich der Rechtsstreit nach der Entscheidung am Dienstag noch jahrelang hinziehen. Gespräche über einen Vergleich, der beispielsweise Änderungen an der Verpackung umfasst, verliefen bislang aber ergebnislos.
