Hessen feiert das 75-jährige Bestehen seines Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV): Bei einem Festakt im Landtag in Wiesbaden betonte LfV-Präsident Bernd Neumann, in seiner Geschichte sei der Verfassungsschutz wahrscheinlich noch nie so gefordert gewesen wie heute. "Wir leben in herausfordernden Zeiten", sagte er. Die Bedrohungen kämen von innen und von außen. Das Alter der Behörde von 75 Jahren sei ein "Zeugnis von Beständigkeit und Relevanz", sagte Neumann.
Landtagspräsidentin Astrid Wallmann erklärte, angesichts der wachsenden Bedrohungen durch Verfassungsfeinde sei es umso notwendiger, Gefahren frühzeitig zu erkennen und abzuwenden. "Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit – sie zu schützen und zu bewahren ist eine fortwährende Aufgabe", sagte sie. Die Richtungen, aus denen die Verfassung bedroht werde, hätten sich im Laufe der Jahrzehnte immer wieder verändert. Der Verfassungsschutz habe fortwährend darauf reagieren und sich regelmäßig neu ausrichten müssen.
Aus "Informationsabteilung" wird Landesamt für Verfassungsschutz
Im Juli 1951 war in Hessen das "Gesetz über die Errichtung eines Landesamtes für Verfassungsschutz" in Kraft getreten. Aus einer vormaligen "Informationsabteilung" wurde das LfV mit inzwischen knapp 400 Stellen.
Der Vize-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Jens Koch, sagte, Radikalisierungen und Rekrutierungen verliefen immer schneller. "Und man kann nicht mehr zwischen innerer und äußerer Sicherheit unterscheiden." Der Verfassungsschutz verzeichne in seinen Phänomenbereichen steigende Personenpotenziale, mehr Straftaten und mehr Gewalt.
