Das Oberlandesgericht Frankfurt verhandelt ab Dezember gegen drei Männer wegen eines besonders schweren Falls von ausländischer Spionage. Der 5. Strafsenat (Staatsschutzsenat) ließ die Anklage des Generalbundesanwalts gegen einen ukrainischen, einen armenischen und einen russischen Staatsangehörigen zur Hauptverhandlung zu, wie das Gericht mitteilte.
Demnach soll der Armenier Vardges I. Anfang Mai 2024 von einem russischen Geheimdienst den Auftrag erhalten haben, einen Mann in Deutschland auszuspähen. Dieser soll sich nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine den ukrainischen Streitkräften angeschlossen und an Kampfhandlungen beteiligt haben. Zur Umsetzung des Auftrags warb I. laut Anklage die beiden anderen Mitangeklagten an.
Angeklagte seit mehr als einem Jahr in U-Haft
Im Juni 2024 soll der ausspionierte Mann unter einem Vorwand zu einem Treffen in ein Frankfurter Café gelockt worden sein. Dort wollten die Angeklagten laut Gericht Informationen über ihn gewinnen. Zu dem Treffen kam es jedoch nicht, weil sich die Zielperson zuvor an die Polizei gewandt hatte. Die Ausspähaktion hätte mutmaßlich der Vorbereitung weiterer geheimdienstlicher Operationen in Deutschland gedient - möglicherweise auch mit dem Ziel, den Mann zu töten.
Die Angeklagten wurden am 19. Juni 2024 festgenommen und befinden sich seitdem in Untersuchungshaft. Der Prozess beginnt am 9. Dezember. Das Gericht hat bereits Termine bis in den März 2026 angesetzt.
