Zum Inhalt springen
Abo testen Login

Oberlandesgericht Frankfurt

Artikel zu: Oberlandesgericht Frankfurt

Ein Joint wird gedreht

Bundesgerichtshof verhandelt über Werbung für Cannabis auf Rezept

Werbung für Cannabis auf Rezept hat am Donnerstag den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt. Es ging um eine Klage der Wettbewerbszentrale gegen ein Vermittlungsportal für Arzttermine zur Behandlung mit medizinischem Cannabis. Ein Urteil fiel noch nicht. (Az. I ZR 74/25)
Cannabis-Pflanzen

BGH verhandelt über Werbung für medizinisches Cannabis auf Rezept

Um das heiß diskutierte Thema medizinisches Cannabis und Werbung dafür geht es am Donnerstag (10.00 Uhr) vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Die Wettbewerbszentrale klagte gegen ein Vermittlungsportal für Arzttermine, um ein solches Rezept zu bekommen. Die Ärzte zahlen für die Vermittlung, ein pharmazeutischer Großhändler und ein Marktplatz für Versandapotheken sind mit dem Portal als Konzern verbunden. (Az. I ZR 74/25)
Justitia

Gericht: Mädchen darf Nachnamen von neuem Ehemann von Mutter annehmen

Ein Kind darf einer Gerichtsentscheidung zufolge den Nachnamen des neuen Ehemanns seiner Mutter annehmen - obwohl der leibliche Vater dagegen war. Das entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main laut Mitteilung vom Montag. Das Gericht wandte dabei eine neue, großzügigere Gesetzeslage im Namensrecht an. Der Antrag war noch vor Gesetzesänderung eingereicht worden. Die Anwendung des neuen Gesetzes verstoße aber nicht gegen das Rückwirkungsverbot.
Justitiabrunnen in Frankfurt

Sperre nicht überprüft: Spielsüchtiger Kunde bekommt Geld von Wettanbieter zurück

Ein spielsüchtiger Mann bekommt Verluste aus Sportwetten in Höhe von 5500 Euro zurück. Der Anbieter hätte prüfen müssen, ob der Spieler eine Sperre im Spielersperrsystem hatte, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch erklärte. In das Sperrsystem Oasis können sich Menschen eintragen lassen, die nicht mehr an Wettspielen teilnehmen wollen. Sie dürfen es dann nicht mehr, was die Veranstalter gewährleisten müssen.
Justitia

Prinz Reuß gesteht "unverzeihlichen Fehler" im Reichsbürgerprozess

Der als Rädelsführer eines Reichsbürgernetzwerks angeklagte Heinrich XIII. Prinz Reuß hat drei Jahre nach seiner Festnahme gestanden, dass er sich als Adeliger für das Netzwerk habe einspannen lassen. Er habe den "unverzeihlichen Fehler" gemacht sich bereit zu erklären, einen "Friedensvertrag" mit den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs zu unterzeichnen, sagte Reuß am Mittwoch in dem Prozess vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main. Er habe auch Räume zur Verfügung gestellt und als Gastgeber "moderierend" an Sitzungen teilgenommen.