Die SPD-Landtagsfraktion hat sich bei ihrer Winterklausur in Güstrow dem Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum gewidmet und fordert schärfere Regeln. "Wir schützen Kinder im Straßenverkehr, im Jugendschutz und im Verbraucherschutz", sagte SPD-Landeschefin Manuela Schwesig. Was offline selbstverständlich sei, müsse auch online gelten.
Die SPD-Landtagsfraktion von Mecklenburg-Vorpommern und Schwesig fordern verbindliche Alterskontrollen und altersgerechte Regeln. Kinder unter 14 Jahren sollten keinen Zugang zu sozialen Medien erhalten. Für Jugendliche unter 16 brauche es verpflichtende Jugendversionen – ohne algorithmisch gesteuerte Feeds, personalisierte Inhalte oder suchtverstärkende Funktionen wie Endlos-Scrollen und automatische Wiedergabe.
Die SPD-Landesvorsitzende betonte weiter: "Soziale Medien sind kein rechtsfreier Raum". Kinder und Jugendliche hätten ein Recht auf Schutz vor Suchtmechanismen, extremistischen Inhalten, Pornografie und algorithmischer Manipulation. "Wir brauchen Schutz durch klare Regeln", erklärte die Ministerpräsidentin. Das Ziel sei ein digitaler Raum, der Chancen und Teilhabe eröffnet und Risiken begrenzt.
Fraktionschef: Jugendschutz darf nicht an Konzernen scheitern
SPD-Fraktionschef Julian Barlen sagte: "Wir erleben eine digitale Aufmerksamkeitsökonomie, in der Geschäftsmodelle gezielt auf maximale Verweildauer und emotionale Zuspitzung setzen." Gerade junge Menschen seien diesen Mechanismen besonders ausgesetzt. Doch der Jugendschutz dürfe nicht an den Geschäftsmodellen internationaler Konzerne scheitern.
Gleichzeitig begrüße die SPD, dass die rot-rote Landesregierung den weiteren Prozess mit einer breit aufgestellten Kommission begleite. "Es ist richtig, dass wir dieses Thema nicht isoliert politisch behandeln, sondern dauerhaft wissenschaftlich fundiert, praxisnah und unter Einbeziehung von Schule, Eltern, Jugendvertretungen und Fachleuten weiterentwickeln", betonte Barlen.
Die am Mittwoch gestartete Winterklausur der SPD-Fraktion in Güstrow (Landkreises Rostock) geht noch bis Freitag.
