Die Störung des elektronischen Rechtsverkehrs in der niedersächsischen Justiz ist nach Angaben von Justizministerin Kathrin Wahlmann behoben. Der Zentrale IT-Betrieb habe am Montag mitgeteilt, dass alle Systeme dafür ordnungsgemäß laufen, sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. Rückstände bestünden nicht mehr.
Am 12. Januar war es dem Ministerium zufolge in der Justiz zu einer Störung beim Empfang digitaler Nachrichten gekommen. Etwa jede dritte niedersächsische Justizbehörde war demnach davon betroffen. In der Spitze waren früheren Angaben zufolge etwa 18.000 Nachrichten blockiert. Der aufgelaufene Rückstand eingehender Nachrichten sei bis zum Wochenende abgearbeitet worden, hieß es jetzt.
Wahlmann betonte, dass die Störung nichts mit dem Einsatz der E-Akte in Rechtssachen zu tun gehabt habe. Der elektronische Rechtsverkehr betreffe die Übermittlung digitaler Dokumente. "Diese Übermittlung litt an der Störung. Der Betrieb der elektronischen Akte war während des gesamten Zeitraumes nicht gestört. Die Kolleginnen und Kollegen konnten in den Gerichten und Staatsanwaltschaften damit arbeiten", sagte die Ministerin.
Kapazität für Justizmitarbeiter im Homeoffice erhöht
Schon kurz vor der Störung des Rechtsverkehrs war es bei Justizmitarbeitern zu Problemen bei der Arbeit im Homeoffice gekommen. Wegen des Wintersturms "Elli" arbeiteten dem Ministerium zufolge am 9. Januar mit rund 4.000 Mitarbeitern fast doppelt so viele wie sonst in Spitzenzeiten von zu Hause aus. Daraufhin kam es zu Verzögerungen.
Die IT habe jedoch kurzfristig zusätzliche Server bereitgestellt, teilte das Ministerium mit. Seit dem 14. Januar sei die Kapazität damit auf 6.000 User erhöht worden. Die Störung des Rechtsverkehrs sei von diesem Vorfall unabhängig. Vergleichbare Probleme im Homeoffice wegen des Schneefalls in dieser Woche seien nicht aufgetreten.
