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Jens Spahn

Artikel zu: Jens Spahn

Für die SPD ist die Bürgergeld-Reform kein einfacher Schritt. (Archivbild) Foto: Kay Nietfeld/dpa

Soziales Bürgergeld-Reform soll zügig umgesetzt werden

Nach wochenlangen Auseinandersetzungen haben sich Union und SPD auf einen großen Umbau des Bürgergelds verständigt. Hält die Einigkeit, wenn es jetzt bei der Gesetzgebung konkret wird?
Spahn im Jahr 2021 mit Maske

Maskenlieferungen in der Pandemie: Bundesgerichtshof kündigt Verhandlung an

Die teuren Rechtsstreits mit Lieferanten rund um Maskenbestellungen in der Pandemie werden endgültig zum Fall für den Bundesgerichtshof (BGH). Dieser kündigte am Dienstag an, die Revision in zwei ausgewählten Fällen zuzulassen. Das Oberlandesgericht Köln hatte die Bundesrepublik in einem Fall dazu verurteilt, 85,6 Millionen Euro zu zahlen. Im anderen Fall fordert der Bund einen Teil des Kaufpreises zurück, bislang aber ohne Erfolg. (Az. VIII ZR 131/24 und VIII ZR 152/24)
Bundeswehr-Soldaten

Söder beharrt auf Wehrpflicht - Kritik an Pistorius' Plänen auch vom Wehrbeauftragten

Vor dem Koalitionsgipfel am Mittwoch hat CSU-Chef Markus Söder seine Kritik an dem Gesetzentwurf von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für den neuen Wehrdienst verschärft. Das Freiwilligen-Modell für die Bundeswehr sei eine "Wischiwaschi"-Lösung, sagte der bayerische Ministerpräsident der "Bild am Sonntag". Er forderte eine möglichst schnelle Rückkehr zur Wehrpflicht.
Logo von Tiktok

Union erwägt Verbot von Instagram und Tiktok für Unter-16-Jährige

CDU und CSU erwägen Verbot der Online-Plattformen Instagram und Tiktok für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren. "Was wir in der Union intensiv diskutieren, ist die Frage nach zusätzlichen Regeln für den Jugendschutz. Eine Möglichkeit wäre eine Altersgrenze für Social Media bei 16 Jahren", sagte Fraktionschef Jens Spahn (CDU) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Montag. Noch sei aber keine Entscheidung gefallen.