Bundeslandwirtschaftsminister

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) stellt am Dienstag im Tegeler Forst in Berlin (11.00 Uhr) die aktuelle Waldzustandserhebung vor. Das Ergebnis dürfte sich nicht allzusehr von dem im vergangenen Jahr unterscheiden - dem deutschen Wald geht es unverändert schlecht. Im Jahr 2024 war nur jeder fünfte Baum gesund. Grund ist vor allem die Klimaveränderung mit lang anhaltenden Trockenperioden und hohen Temperaturen.

Ein Streit zwischen den Grünen und Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) beschäftigt das Bundesverfassungsgericht. Das Gericht kündigte am Mittwoch eine Verhandlung über die Abschaffung einer Verordnung durch Rainer für den 16. Juni an. Die sogenannte Stoffstrombilanzverordnung von 2018 verpflichtete Landwirte dazu, den Umgang mit Dünger zu dokumentieren. (Az. 2 BvE 15/25)

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat Pläne zur Nachrüstung der staatlichen Lebensmittelversorgung für den Notfall bekanntgegeben. "Neben den klassischen Reserven wollen wir künftig auch mehr sofort verfügbare Lebensmittel einbeziehen, also Konserven, die im Ernstfall direkt genutzt werden können", sagte Rainer den Zeitungen der Funke Mediengruppe. 

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat den Milchbauern angesichts der stark gesunkenen Rohmilchpreise Unterstützung zugesichert, einen Markteingriff jedoch abgelehnt. "Für mich ist wichtig, dass die Politik nicht in den Markt eingreift, sondern die passenden Rahmenbedingungen für mehr unternehmerische Freiheit und Verlässlichkeit schafft", erklärte Rainer am Mittwoch. Bereits im Koalitionsvertrag sei zu diesem Zweck eine "Risikoausgleichsrücklage" als "wirtschaftliches Schutzpolster" der Betriebe vereinbart worden.

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) hat Verständnis für die Sorge von Bauern wegen des Handelsabkommens zwischen der EU und den südamerikanischen Mercosur-Staaten geäußert. Die vorgesehenen Schutzklauseln seien ein wichtiger Schritt, um die "durchaus sensiblen Agrarmärkte" abzusichern, sagte Rainer am Dienstag in Berlin. Entscheidend sei nun, dass die Schutzklauseln in der Praxis auch wirken.