Gut sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben CDU und SPD ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Die Verhandlungsführer Gordon Schnieder (CDU) und Alexander Schweitzer (SPD) setzten zusammen mit ihren Teams die Unterschriften unter den rund 100 Seiten starken Vertrag.
Wer in das Kabinett des designierten Ministerpräsidenten Schnieder eintreten wird, ist noch offen. Beide Parteien wollen ihre Personalentscheidungen getrennt voneinander bekanntgeben, wie es heißt. Wann, steht noch nicht fest.
- Unterschriften der CDU-Verhandler:
Der künftige Regierungschef Gordon SchniederDer aktuelle Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion Marcus KleinDie EU-Abgeordnete Christine SchneiderGeneralsekretär und Bundestagsabgeordneter Johannes Steiniger konnte wegen Terminen in Berlin nicht dabei sein
- Unterschriften der SPD:
Noch-Ministerpräsident, Verhandlungsführer und neu gewählter Fraktionschef Alexander SchweitzerParteichefin Sabine Bätzing-LichtenthälerDie stellvertretende SPD-Vorsitzende und Finanzministerin Doris AhnenDer stellvertretende SPD-Vorsitzende und scheidende Bildungsminister Sven Teuber