Stefan Seidler

Stefan Seidler ist ein Unikat im Bundestag. Mit einem fast mikroskopisch kleinen Wahlergebnis schafft er es ins Parlament – schon zum zweiten Mal. Was dahintersteckt.

Der als Minderheitenpartei von der Fünfprozenthürde ausgenommene Südschleswigsche Wählerverband (SSW) ist erneut mit einem Abgeordneten in den Bundestag eingezogen. Die Partei erhielt dem am Montagmorgen veröffentlichtem vorläufigen Ergebnis der Bundestagswahl zufolge 76.126 Zweitstimmen in Schleswig-Holstein und verbesserte damit ihr Ergebnis von 55.578 Stimmen aus dem Jahr 2021 klar.

Manche Ergebnisse der Bundestagswahl waren zu erwarten, in anderen Wahlkreisen passierte Erstaunliches. Das Ergebnis zeigt: Bekannte Namen ziehen nicht überall. Ein Überblick.

Bei der Bundestagswahl müssen Parteien mindestens fünf Prozent erreichen, um ins Parlament einzuziehen. Aber es gibt Ausnahmen von der Regel – das besagt sie genau.

Der Bundestag hat eine Grundgesetzänderung zum besseren Schutz des Verfassungsgerichts vor demokratiefeindlichen Kräften beschlossen. Ein gemeinsamer Gesetzentwurf von SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP wurde am Donnerstag mit der nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit angenommen - gegen den Widerstand von AfD und BSW. Am Freitag soll nun der Bundesrat über die Grundgesetzänderung entscheiden, die wesentliche Strukturen des Gerichts künftig in der Verfassung festschreiben soll.