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Sitz im Parlament Stefan Seidler vom SSW: Das ist der Einzelkämpfer im neuen Bundestag

Stefan Seidler
© Axel Heimken / DPA
Ein Sitz für einen Eizelkämpfer: Stefan Seidler ist für den Südschleswigschen Wählerverband (SSW) in den Bundestag eingezogen. Die Partei vertritt eine nationale Minderheit. Für sie will sich Seidler im Parlament einsetzen.

In den Rechenspielen für Koalitionen spielte er keine Rolle. Dennoch könnte sein Stimme irgendwann in den kommenden vier Jahren Gewicht bekommen: Stefan Seidler ist ein Exot im neuen Parlament. Er ist der einzige Bundestagsabgeordnete des Südschleswigschen Wählerverband (SSW), und er ist entschlossen, im Parlament seine Unabhängigkeit bewahren.

"Bei Einzelthemen werde ich sicherlich mit der einen oder anderen Fraktion zusammenarbeiten", sagte Seidler, 42, der Deutschen Presse-Agentur. Zuletzt hatte er Gespräche mit SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und anderen Fraktionen im Bundestag geführt. Der SSW sei sehr positiv aufgenommen worden und es seien auch Kooperationsangebote erfolgt.

Seidler hält sich eine mögliche Mitwahl des SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz offen. Sollte ein Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP auch Bezüge zur Minderheitenpolitik enthalten, "dann könnte es durchaus sein, dass meine Stimme dann auch den neuen Kanzler Scholz unterstützen würde". Das sei derzeit aber noch völlig offen. Als Beispiel nannte er eine Verankerung der Rechte nationaler Minderheiten im Grundgesetz.

Zum ersten Mal seit 70 Jahren wieder im Bundestag

Die Partei der dänischen und friesischen Minderheit war bei der Bundestagswahl am 26. September erstmals seit rund 70 Jahren wieder in den Bundestag eingezogen. Seidler will sich im Bundestag besonders für die Minderheiten sowie die Interessen Schleswig-Holsteins einsetzen und dabei auch für skandinavische Lösungsmodelle werben.

Der SSW nahm zum ersten Mal seit 60 Jahren wieder an einer Bundestagswahl teil. Als Partei einer nationalen Minderheit ist der SSW von der Fünf-Prozent-Hürde befreit. Er muss nur so viele Stimmen gewinnen, dass ihm nach dem Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht. 3,2 Prozent im Norden reichten für ein Mandat. Im Kieler Landtag hält der SSW derzeit drei Sitze. Er war auch schon Teil der Landesregierung in Schleswig-Holstein. Ein unbeschriebenes Blatt ist der SSW also beileibe nicht.

Im Bundestag wird Seidler zwischen der SPD und den Grünen sitzen. Als fraktionsloser Abgeordneter wird der zweifache Familienvater allerdings keine Gesetzesinitiativen starten oder Plenardebatten beantragen können. Ausschüssen aber kann der 41-jährige gebürtige Flensburger aber wie jeder fraktionslose Abgeordnete als beratendes Mitglied mit Rede- und Antragsrecht angehören.

cl / dho DPA

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