Mützenich | STERN.de

Themen:

Mützenich

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) während der Generaldebatte

Schlagabtausch bei Generaldebatte

Merkel will mehr Geld für Klimaschutz – Opposition kritisiert Pläne aus verschiedenen Gründen

Klimaschutz, Digitalisierung, EU – das sind die zentralen Themen in der Rede der Kanzlerin bei der Generalaussprache im Bundestag. Vor allem zum Klimaschutz entwickelt sich eine kontroverse Debatte.

Linken-Fraktionschef Bartsch

Linke wirft Koalition Stärkung des Rechtspopulismus vor

Rolf Mützenich

SPD will mit dem Haushalt gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken

Klausur nach Wahlschlappen

SPD-Fraktion will 365-Euro-Jahresticket und EU-Klimaschutz

SPD-Fraktion zu Klausur zusammengekommen

SPD-Fraktion berät auf Klausur über Klima, Arbeit und Europa

SPD lenkt offenbar bei Tornado-Mission ein

SPD offenbar zu Verlängerung von Anti-IS-Mandat der Bundeswehr bereit

Luftaufklärung der Bundeswehr

Einigung mit Union möglich

SPD-Fraktionschef gibt Ablehnung des neuen Irak-Mandats auf

Rolf Mützenich

Mützenich will SPD-Fraktionsvorsitzender bleiben

Die Minister Seehofer (CSU) und Scholz (SPD) mit Merkel (CDU)

SPD bekräftigt Ablehnung von AKKs Forderung nach deutlich mehr Geld für Wehretat

SPD-Logos

Mützenich: SPD-Basis soll bei künftiger Parteispitze mitreden

Kommissarischer SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich

Mützenich rechnet mit Urwahl über SPD-Parteivorsitz

Koalitionsspitzen nach Ende der Klausur

Koalitionsfraktionen wollen trotz Turbulenzen weiter zusammenarbeiten

Rolf Mützenich

Kommissarischer SPD-Fraktionschef wirbt für Fortbestand der großen Koalition

Malu Dreyer ist offen für eine gewählte Doppelspitze in der SPD

SPD-Krise und die Folgen

Kommissarische Ko-Parteichefin Dreyer offen für eine gewählte SPD-Doppelspitze

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD)

Oppermann fordert eine Frau in einer der beiden SPD-Führungspositionen

SPD - Wer und was kommt nach Andrea Nahles

Nach Nahles-Rücktritt

SPD kehrt die Scherben zusammen - so geht es jetzt weiter

Merkel beim offiziellen Gipfelfoto

Mützenich: Merkel soll in Ägypten Menschenrechtslage offen ansprechen

Günter Wallraff vor dem Gericht in Istanbul bei einem Termin im November

Kölner Sozialarbeiter Adil Demirci erneut in Istanbul vor Gericht

Türkei

Türkei-Bericht der Bundesregierung

Jeder vierte ausgereiste Islamist ist türkischstämmig

US-Spähaffäre

NSA hörte schon Gerhard Schröder ab

Krise in Ägypten

Kerry rechtfertigt Mursis Sturz und kassiert Kritik

Atomwaffenstreit

Opposition fordert Klarheit über U-Boot-Deal mit Israel

Diskussion nach israelkritischem Gedicht

Grass wird zur verfolgten Unschuld

Reaktionen auf Günter Grass' Gedicht

Klarer Wortgeber oder verharmlosender Antisemit

ZDF-Chefredakteur Peter Frey, AfD-Politiker Björn Höcke

Gespräch mit Björn Höcke

"Wollten keinen Eklat" – das sagt der ZDF-Chefredakteur zum Interviewabbruch

Eklat um Björn Höcke

Abgebrochenes ZDF-Interview belegt: Man kann nicht AfD wählen, ohne Neonazis zu wählen

Von Dieter Hoß

Verbot von Combat 18 gefordert

Rechtsextremismus

Pistorius fordert «Combat 18»-Verbot

Björn Höcke bedient sich einer Sprache, die manchmal an Adolf Hitler erinnert

Abgebrochenes Interview

Höcke oder Hitler? Mit diesen Zitaten konfrontierte das ZDF AfD-Abgeordnete

Björn Höcke, Landessprecher der AfD von Thüringen

Eklat bei "Berlin direkt"

Höcke bricht Interview ab: Netz ledert gegen AfD-Politiker – und feiert ZDF-Journalisten

ZDF-Chefredakteur Peter Frey, AfD-Politiker Björn Höcke

Gespräch mit Björn Höcke

"Wollten keinen Eklat" – das sagt der ZDF-Chefredakteur zum Interviewabbruch

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Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

Grundlage ist die totale Entwaffnung aller Bürger, sofortige Einstellung der Erdölproduktion, Verbot von Pkw über 2 Liter Hubraum, Stattdessen aufgrund der klimatischen Verhältnissen kompromisslosen Ausbau von klimaneutralen Energieträgern. Wer macht mit ?

Wie viele Armutszeugnisse müssen sich EU-Politiker noch ausstellen ?

Da kommt eine hoch motivierte Kapitänin an, rettet ca. 50 Personen vor dem Ertrinken, muss über 14 Tage vor der Küste herumdümpeln, ohne dass sich irgend ein Land bereit erklärt, sich überhaupt darüber Gedanken zu machen. Nachdem sie , nach gültigem Seerecht völlig legitim, in Lampedusa angelegt hatte, wurde Sie sofort in Haft genommen. Man muss kein Politikberater sein, um festzustellen, dass hier mal wieder was furchtbar schief gelaufen ist.

Daten-Leak: Wo ist der Skandal?

Spielende Kinder hacken Accounts von Politikern und stellen ein paar Belanglosigkeiten (Mobilfunknummern, Adressen) an Stellen ins Internet, wo sie nur von wenigen gefunden werden. Grosse Aufregung, Weltuntergang. Geht's noch? Oder habe ich die Dimension des Skandals einfach nicht erfasst?

USt auf DL von Deutschland in die Schweiz zu zahlen?

Ich bin Schweizerin und habe eine Einzelfirma (bin also keine juristische Person) und habe eine Coaching-Dienstleistung in Deutschland bezogen. Ich bin MWSt-befreit (Branche). Der Rechnungsbetrag lautet "netto plus 19 % USt" vom DL-Erbringer. Muss ich diese zusätzlichen 19 % zahlen? Herzlichen Dank für eure geschätzte Antwort. Maja

Trump Balkan Baltikum

Ich habe irgendwo gelesen, dass die Regierungschefs des Baltikums zu einem Gespräch bei Trump waren. Dieser habe ihnen Vorhaltungen wegen ihren Aktivitäten bei den diversen kriegerischen Aktivitäten in ihrer Region gemacht. Als die Menschen aus dem Baltikum verständnislos auf Trumps Ausführungen reagierten, habe man mit Hilfe seiner Mitarbeiter klären können, dass der klügste Mann der Welt das Baltikum mit dem Balkan verwechselt hatte. Ist der Bericht wahrheitsgemäß oder handelt es sich um eine Ente, einen wie ich finde ganz netten Scherz?

Bestraft unsere Regierung Saudi-Arabien mit Recht?

Unser Aussenminister verkündet, keine Waffen mehr an SA zu liefern. (Trump reibt sich schon die Hände). 18 Personen erhalten Einreiseverbot. Wie geht das ohne rechtsstaatliches Verfahren? Ist das nicht aus Sicht eines Rechtsstaats die reine Willkür? Haben die 18 Personen die Möglichkeit, ein Gericht anzurufen? Wenn ja, welches?

Warum hat die SPD in Bayern verloren und die Grünen gewonnen?

Meine These: Die meisten Menschen wählen aus dem bauch heraus. Und der Kontrast der Spitzenkandidatinnen konnte nicht grösser sein. Auf der einen Seite eine stets missmutig aussehende SPD-Kandidatin, die nur noch von den Moderatorinnen von Frontal 21 übertroffen wird. Auf der anderen Seite eine lebensbejahende Kandidatin der Grünen, die in ihrer positiven Ausstrahlung geradezu ansteckend wirkte. Kaum einer interessierte sich noch für die Themen. Denn gegen Flächenverbrauch zu sein und gleichzeitig das Mietproblem lösen zu wollen widerspricht sich ja eigentlich. Kümmerte keinen. Wie seht ihr das?

Arme Kanzlerin?

Wieviel Lust hättet ihr nach dem Staatsbankett auf ein gemeinsames Frühstück mit dem türkischen Präsidenten Erdogan?

Was will Natascha Kohnen?

a) die SPD in die Einstelligkeit führen b) dem Kevin imponieren c) Andreas Job d) einfach nur stänkern

Was muss ein Rechtsstaat aushalten?

Pegida-Aufmärsche und die NPD, die Hass verbreiten Erstemai-Feiern, die zu Chaos und Zerstörung führen Gefährder, die zurückgeholt werden müssen Mörder, die milde Urteile erhalten Güterstandsschaukeln, mit denen Reiche keine Steuern zahlen müssen usw. Für einen Hitlergruss können bis zu drei Jahren Knast verhängt werden. Ist das verhältnismässig?

Fristlose Kündigung des Mietvertrages

Guten Tag, ich habe meine kleine Eigentumswohnung (8 Parteienhaus) seit Mai 2019 an einem alleinstehenden Herren vermietet. Er zahlt die Miete mehr oder weniger pünktlich (höchstens 1 Woche Verzögerung). Nun ist eine Bewohnerin (Nachbarin meines Mieters) an mich herangetreten, mit der Aufforderung meinem Mieter fristlos zu kündigen, da er in exibitionistischer Weise an sie herangetreten ist. Sie hat sofort Anzeige erstattet und von der Polzei erfahren, dass mein Mieter diesbezüglich schon Aktenkundig ist. Die Handlung passierte nicht im Haus sondern auf dem Weg zum einkaufen. Die Bewohnerin ist sehr erbost zumal sie noch ein kleines Baby hat und traut sich nun nicht mehr aus der Wohnung. Meine Frage an Sie, Kann ich meinen Mieter aufgrund der exibitionistischer Tat fristlos kündigen? Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort

215 Ärzte fordern die Herausnahme des Kostendrucks im Gesundheitswesen. Gute Idee?

Klar, keiner will wegen einer ernsten Krankheit ins Krankenhaus eingeliefert werden und dann erforderliche Behandlungen wegen zu hoher Kosten verweigert bekommen. Andererseits: Wie lief es denn vor der Privatisierung des Gesundheitssystems? Ich kann mich noch an Wartezeiten > 5 Stunden beim Orthopäden in den 70er Jahren erinnern, Korruption, Verschwendung und Schlamperei in den Krankenhäusern, selbstherrliche gottgleiche Chefärzte und damit an ein System, was vom Nutzen-Kostenverhältnis noch viel schlimmer was als das heute. Wohin also wollen wir?

Ich möchte gerne Texas kaufen, suche Mit- Investor (in)

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Zu viel genommener Urlaub in der Probezeit und dann Kündigung durch Arbeitgeber

Ich habe folgende Frage: Ich habe am 01.06.19 einen 450€- Job angefangen. Von Anfang an war geklärt, dass ich eine Woche im Juli im Urlaub bin und dann Ende August noch einen Tag Urlaub benötige. Der Betrieb hat im August 2 Wochen Betriebsferien gemacht. Eigentlich sollte ich in der Zeit arbeiten um ein PC- Programm zu installieren und einzurichten, aber mein Arbeitgeber hat mir kurzfristig eine Nachricht gesendet und mir mitgeteilt, dass ich doch Urlaub machen soll. Jetzt habe ich meine Kündigung in der Probezeit bekommen mit der Frist zum 10.09.19. Kann mein Chef mir jetzt die zu viel genommenen Urlaubstage vom restlichen Lohn abziehen?

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