Die SPD hat nach neuen entlastenden US- Geheimdienstberichten über das iranische Atomwaffenprogramm die Union aufgefordert, ihre Unterstützung für die US-Raketenabwehrpläne zu überdenken. "Wenn die Bedrohung durch den Iran nachgelassen hat, dann stellt sich doch die Frage nach der US-Raketenabwehr ganz neu", sagte der Vorsitzende der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe, Rolf Mützenich (SPD), in Berlin. "Wir provozieren gegenwärtig ohne Not eine Krise in der europäischen Sicherheitsgemeinschaft und gefährden unser gutes Verhältnis zu Russland."
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse jetzt klar machen, dass es genügend Zeit gebe, die iranische Atomkrise mit friedlichen Mitteln zu entschärfen. "Ein deutliches Wort, gegenüber einem US- Präsidenten (George W. Bush), der vom Dritten Weltkrieg spricht, wäre jetzt erforderlich." Die USA wollen in Polen und Tschechien ein Raketenabwehrsystem installieren. Begründung war bisher unter anderem die nach Ansicht Washingtons gestiegene Bedrohung durch den Iran.
Israel - Iran führt Atomwaffenprogramm vermutlich weiter
Nach Einschätzung Israels hat der Iran sein Atomwaffenprogramm vermutlich wieder aufgenommen. Die Regierung in Jerusalem widersprach damit einem US-Geheimdienstbericht, demzufolge die Regierung in Teheran 2003 das Programm gestoppt und seitdem nicht weitergeführt hat.
Der Iran habe seine Aktivitäten in dem Bereich 2003 zwar für einen gewissen Zeitraum auf Eis gelegt, sagte der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak im Radiosender des Militärs. Vermutlich habe das Land sein Atomwaffenprogramm seitdem aber wieder hochgefahren. Der Westen verdächtigt den Iran, den Bau einer Atombombe anzustreben. Die Regierung in Teheran hat wiederholt erklärt, ihr Atomprogramm diene ausschließlich friedlichen Zielen.
