Rolf Mützenich

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Massive Kritik an AfD-Parteitagsplänen - Parallelen zu NSDAP-Reichsparteitag

Die Pläne der AfD für ihren Bundesparteitag Anfang Juli in Thüringens Landeshauptstadt Erfurt stoßen in CDU und SPD sowie bei Historikern auf massive Kritik. Verwiesen wird dabei auf den Reichsparteitag der NSDAP exakt 100 Jahre früher in der damaligen thüringischen Landeshauptstadt Weimar. "Die bewusst gewählte Parallele zeigt wieder einmal, wes Geistes Kind die AfD ist", sagte Außenamts-Staatministerin Serap Güler (CDU) dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montagsausgabe).
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SPD bringt direkte Gespräche mit Kreml ins Spiel - Grüne kritisieren Vorstoß

Wegen der kaum vorankommenden Verhandlungen über ein Ende des Krieges in der Ukraine haben SPD-Politiker direkte Gespräche von Kanzler Friedrich Merz (CDU) mit Russland ins Spiel gebracht. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, forderte gegenüber der "Süddeutschen" (Mittwochsausgabe) eine neue Strategie im Umgang mit Russland: "So wie es jetzt läuft, darf es nicht weiterlaufen."
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Mützenich: Koalition sollte keine Krise herbeireden

Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat nach den Erfahrungen aus dem Scheitern der Ampel-Koalition die jetzige Koalition von Union und SPD zu mehr Selbstdisziplin aufgefordert. "Man darf auch keine Krise herbeireden", sagte Mützenich am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin" angesichts von Spannungen innerhalb der jetzigen Regierungskoalition.