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Rolf Mützenich

Artikel zu: Rolf Mützenich

Sahra Wagenknecht im Bundestag

BSW will sich als "einzige Friedenspartei in Deutschland" positionieren

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will sich als "einzige Friedenspartei in Deutschland" positionieren. In einem am Sonntag bei einer Klausurtagung in Berlin beschlossenen Positionspapier heißt es, das Fünf-Prozent-Ziel der Nato werde "den Sozialstaat zerstören und unsere Wirtschaft noch tiefer in die Krise treiben". Es gebe im Bundestag "keine wirkliche Opposition" gegen "die größte Aufrüstung in der Geschichte der Bundesrepublik", erklärte Parteigründerin Wagenknecht.
Rolf Mützenich im Februar

Mützenich: Angriff der USA im Iran macht Welt "noch unsicherer"

Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich hat die US-Angriffe auf iranische Atomanlagen kritisiert. "Der Versuch, die internationale Ordnung durch Zusammenarbeit, Kontrolle und Verträge zu stärken, wird um Jahrzehnte zurückgeworfen", sagte er am Sonntag dem Berliner "Tagesspiegel". Die Welt werde nun "noch unsicherer und das Handeln unberechenbarer", fuhr er fort und verwies darauf, dass bereits mit Russlands Überfall auf die Ukraine eine neue Phase der Angriffskriege begonnen habe.
Rolf Mützenich im Februar

Mützenich: Angriff auf Iran bedeutet große Eskalationsgefahr

Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich hat nach dem Angriff Israels auf den Iran vor einem Flächenbrand im Nahen Osten gewarnt. Der Militäreinsatz bedeute "eine große Eskalationsgefahr", sagte Mützenich am Freitagmorgen im Deutschlandfunk. Er sehe "große Gefahren in diesen Stunden und Minuten und in den nächsten Tagen" und er hoffe, dass die Großmächte auf der Welt "klug genug sind, so gut wie möglich noch deeskalierend zu wirken".