Der Chef der Thüringer Landesentwicklungsgesellschaft, Andreas Krey, plädiert für ein Beschleunigungsgesetz, das die Genehmigungsverfahren für Infrastrukturinvestitionen verkürzt. "Warum sollten wir nicht Erfahrungen aus den 1990er Jahren in Ostdeutschland nutzen", sagte Krey der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt.
Er verwies auf gute Erfahrungen mit dem Verkehrswegebeschleunigungsgesetz nach der Wiedervereinigung, ohne das der Autobahnbau in den ostdeutschen Bundesländern nicht so zügig möglich gewesen wäre.
Die Erfahrungen könnten auf die heutigen Bedingungen zugeschnitten und für andere Bereiche genutzt werden. "Meine Hoffnung ist, dass die Bundesregierung etwas in diesem Sinne unternimmt. Wir brauchen eine bundesweite Regelung, die Genehmigungsverfahren beschleunigt", sagte Krey.
Genehmigungsverfahren dauern Jahre
Das gelte unter anderem für den Ausbau der Stromnetze, "ohne den wir Unternehmen keine attraktiven Bedingungen bieten können". Die Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) ist unter anderem für die Betreuung potenzieller Investoren zuständig, die für neue Fabriken oder Unternehmenssitze auf Standortsuche sind.
Eine leistungsfähige Stromversorgung - möglichst aus erneuerbaren Energien - sei für viele Unternehmen unverzichtbar, sagte Krey. Sie werde seit Oktober beispielsweise in Thüringens größtem Industriegebiet "Erfurter Kreuz" bei Arnstadt durch den Bau einer neuen Leitung verbessert.
Während es in den 1990er Jahren vor allem um neue Autobahnen und ICE-Strecken wie die von Berlin über Erfurt nach München ging, spielten heute die Modernisierung und der Ausbau der Infrastruktur die Hauptrolle. Dafür sind in der Regel lange Genehmigungsverfahren nötig, beispielsweise für Projekte zur verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien.
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Thüringen will massiv investieren
Thüringen plant nach Angaben der Landesregierung 2026/27 Investitionshaushalte, die hohe Beträge gerade für Infrastrukturvorhaben vorsehen. Zudem sollen die Kommunen jährlich über ein kreditfinanziertes Investitionsprogramm 250 Millionen Euro über die Förderbank des Landes erhalten.
Nach Angaben von Krey werden für die Entwicklung von Gewerbestandorten und -gebieten oder Stromtrassen derzeit viele Jahre gebraucht. Grund seien neben den behördlich vorgegebenen Verfahrensschritten immer mehr Begleitgutachten, die in Auftrag gegeben werden müssten, aber auch Klagen sowie oft große Probleme beim Grundstückserwerb.
Der Bundesregierung hat sich unter anderem im Koalitionsvertrag vorgenommen, den Mobilfunk- und Glasfaserausbau und damit die Digitalisierung zu beschleunigen.
