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Privatisierung von Öffentlich-Rechtlichen: Studie fordert Abschaffung der Rundfunkgebühren

Eine Studie stellt bei der Betrachtung von ARD, ZDF und Deutschlandradio fest: Deutschland braucht nicht länger den teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt. Neuseeland soll Vorbild werden.

Für die einen "Zwangsgebühr", für die anderen gerechtfertigte Abgabe: Der Rundfunkbeitrag

Für die einen "Zwangsgebühr", für die anderen gerechtfertigte Abgabe: Der Rundfunkbeitrag

Eine Studie setzt sich für die Privatisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland ein und fordert die Abschaffung der Gebühren. Dem Gutachten "Eine liberale Runfunkordnung für die Zukunft" zufolge hat Deutschland den größten und teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt. Mit den Einnahmen aus der Privatisierung soll nach Ansicht der Wirtschaftswissenschaftler ein Fond aufgelegt werden, aus dem Sendungen des öffentlichen Interesses finanziert werden können. Dieses Modell sei zu Beginn des Jahrtausends in Neuseeland angewendet worden.

Hinter der Untersuchung stehen die Beratungsgesellschaft DICE Consult GmbH und das sogenannte Freiheitsinsitut "Prometheus", das sich die Bezeichnung "Denkfabrik" gibt und sich "der Verbreitung freiheitlichen Denkens widmet".

Auf einer recht polemisch wirkenden Webseite werben die Macher der Studie mit "Zwangsbeitrag? Nein Danke"-Slogans, die an die Anti-Atomkraft-Buttons erinnern.

"Internet als Hauptinformationsmedium"

In dem Gutachten wird die Frage gestellt, ob die Sonderrolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der heutigen Zeit noch gerechtfertigt sei. Es kommt zu dem Schluss, dass verschiedene "Marktversagenstheorien", die die Notwendigkeit des Systems begründeten, "heute nicht mehr anwendbar" seien. Als Gründe werden die gesunkenen "finanziellen Anforderungen zum Betreiben eines Fernsehkanals" und die "immer stärker werdende Nutzung des Internets als Hauptinformationsmedium" angeführt.

Der Rundfunkbeitrag beträgt seit dem 31. März 2015 17,50 Euro (zuvor 17,98 Euro) und muss seit 2013 pauschal von jedem Haushalt bezahlt werden. Vorher war der Besitz eines Empfangsgerätes noch Bedingung für die Abgabe gewesen.

fin

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