Das Gebiet E1 erstreckt sich auf einer Fläche von mehreren Quadratkilometern im Westjordanland östlich von Ost-Jerusalem. Die israelische Regierung hatte kürzlich mehrere Schritte unternommen, um ihre Kontrolle über das Palästinensergebiet auszuweiten. Ein von der Regierung initiiertes Verfahren zur Grundbuchregistrierung von israelischem "Staatseigentum" im Westjordanland löste international scharfen Protest aus.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reise auf seine Bitte hin nach Israel, um die Kritik an diesem Vorgehen zu unterstreichen, sagte der Kanzler. Es sei "zentral, dass wir Europäer gemeinsam diese Botschaft übermitteln".
Israel hält das Westjordanland seit 1967 besetzt. Neben rund drei Millionen Palästinensern leben mehr als 500.000 Israelis in Siedlungen und Außenposten in dem Gebiet, die nach internationalem Recht illegal sind. Die Zweistaatenlösung sieht die friedliche Koexistenz eines Staates Israel und eines unabhängigen palästinensischen Staates in der Region vor.
