Derzeit seien sexuelle Minderheiten in Deutschland "vielfältigen Bedrohungen" ausgesetzt. Das dürfe so nicht bleiben, betonte der Kanzler.
Merz hatte sich vergangene Woche hinter die Entscheidung seiner Parteikollegin und Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) gestellt, in diesem Jahr beim Christopher Street Day nicht die Regenbogenfahne auf dem Bundestag zu hissen. Der Bundestag sei "ja nun kein Zirkuszelt", auf dem beliebig die Fahnen gehisst werden könnten, sagte er.
Die Regenbogenflagge gilt als Symbol des Kampfs sexueller Minderheiten um Respekt und Gleichberechtigung. Dass Merz einen Zusammenhang mit einem Zirkuszelt herstellte, brachte ihm scharfe Kritik ein - etwa von Linken, Grünen, der SPD und zivilgesellschaftlichen Verbänden, die die Äußerung als abwertend kritisierten. Der Begriff "queer" bezeichnet Menschen mit einer Identität jenseits der heterosexuellen Norm.
Merz sagte nun im Bundestag zu, seine Regierung werde "alles tun, um die Bedrohungen dieser Menschen auch abzuwenden". Diese Bedrohungen seien "keine Kavaliersdelikte, und das ist ungeeignet für billige Witzchen", betonte er. "Das sind Dinge, die den Lebensalltag dieser Menschen betreffen."
