Haushaltswoche

Das bisschen Haushalt … Oder? Der Bundestag berät ab heute die schwarz-roten Finanzpläne. Warum das nicht nur was für Feinschmecker ist und Kanzler Merz eine Abreibung droht. 

In der Haushaltswoche im Bundestag steht am Mittwoch (09.00 Uhr) der Höhepunkt an: In der Generaldebatte anlässlich der Aussprache über den Kanzleramtsetat liefern sich Regierung und Opposition traditionell einen heftigen Schlagabtausch über viele verschiedene Politikfelder. Zunächst spricht der Oppositionsführer, Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU), danach antwortet Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Auch die Vorsitzenden der anderen Fraktionen und Gruppen kommen zu Wort.

Das Haushaltsurteil hat die Finanzpläne der Ampel-Regierung für dieses Jahr ordentlich durcheinander gebracht. Diese Woche will die Koalition aber alles unter Dach und Fach bringen. Ein Überblick, welche Bereiche gefördert werden.

Zum Höhepunkt der Haushaltswoche haben sich Kanzler Scholz und Oppositionsführer Merz in der Generaldebatte ein heftiges Wortgefecht geliefert. Die fünf Schlüsselmomente aus ihrer Redeschlacht.

Kanzler Olaf Scholz stellt in der Generaldebatte die großen Linien seiner Regierung vor. Es ist der Höhepunkt der Haushaltswoche – an einem Tiefpunkt der Ampel-Koalition. Wie kommt sie da raus?