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Fehlerhaft eingestellt: 4000 Lkw-Fahrer zu Unrecht geblitzt – ihre gezahlten Bußgelder bekommen sie nicht wieder

Seit Anfang des Jahres wurden in Schwäbisch Gmünd rund 4000 Lkw-Fahrer zu Unrecht geblitzt. Grund dafür waren falsch eingestellte Radarfallen. Die Stadt entschuldigt sich - kann aber nichts zurückzahlen.

Blitzer in Deutschland

Großstädte nehmen mit Blitzern Millionen von Euro ein. Ein wenig damit übertrieben hat Schwäbisch Gmünd. Eine falsch eingestellte Radarfalle hat tausende Lkw-Fahrer zu Unrecht geblitzt (Symbolbild).

DPA

Monatelang sind Lastwagenfahrer in Schwäbisch Gmünd zu Unrecht geblitzt worden. Statt eigentlich bei einer Überschreitung von 80 Kilometer pro Stunde, die auf der Strecke erlaubt waren, gab es für sie ab Februar diesen Jahres von einer falsch eingestellten Radarfalle bereits ab Tempo 60 ein Foto. Die Stadt räumt Fehler ein.  

Aufgefallen waren die falsch eingestellten Blitzer, als ein Lastwagenfahrer im Sommer vor dem Amtsgericht gegen seinen Bescheid klagte und Recht bekam."Wir bedauern das sehr und können uns bei den Fahrern nur entschuldigen", sagte Sprecher Markus Herrmann am Donnerstag.

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Mit einer Rückerstattung des bereits gezahlten Bußgeldes können die Fahrer allerdings nicht rechnen. "Bußgeldverfahren, die bereits abgeschlossen sind, können wir leider nicht neu aufmachen", sagte Herrmann. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet. Bei rund 4000 Lkw-Fahrern flatterten Bußgeldbescheide ins Haus, etwa 800 davon kassierten sogar Punkte ins Flensburg, wie die Stadt mitteilte.

Die Stadt verwies bei ihrer ersten Einschätzung auf eine generelle Regelung, nach der die Beschränkung auf Tempo 60 bei allen einspurigen Strecken gelte. Laut Stadt beschied das Gericht für die Ein- und Ausfahrten des Tunnels jedoch eine unklare Situation, also doch Tempo 80.

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wlk / DPA