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Video Ampel will Klimaclub der Industrieländer

Berlin am Freitagmorgen, Antritt zur ersten Kabinettsklausur der Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP. Auf der Tagesordnung stand die laufende G7-Präsidentschaft Deutschlands. Aber auch andere grundlegende Fragen sollten besprochen werden - Stichwort Klimaschutz, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz. "Dafür wird es auch eine Verabredung geben über die Frage eines Klimaclubs, denn wir wollen, dass diejenigen, die in dieser Richtung unterwegs sind, sich miteinander zusammentun. Ein offener Club, der eine Einladung für viele darstellt, aber dazu beitragen kann, dass wir es schaffen, den Klimawandel tatsächlich aufzuhalten. Das gelingt am besten, wenn die Industrieländer, insbesondere die demokratischen Industrieländer, hier vorangehen." Bereits die Vorgängerregierung aus Union und SPD hatte sich für einen Klimaclub ausgesprochen. Er soll zahlreiche Länder motivieren, beim Klimaschutz zu kooperieren, um Nachteile für Unternehmen zu vermeiden. Dabei könnten etwa Mindeststandards zum Klimaschutz gesetzt werden. Entscheidend dabei wird sein, ob China und die USA als größte CO2-Emittenten mitziehen. "Wir werden im Übrigen uns beschäftigen mit dem ganz großen, ehrgeizigen Vorhaben dieser Regierung, dafür zu sorgen, dass wir ein klimaneutrales Industrieland werden, dass wir vorankommen mit der Verbesserung der digitalen Infrastruktur unseres Landes, und dass wir so dringende Probleme wie den Wohnungsbau lösen. Alles das verlangt, dass wir schneller werden." Ein höheres Tempo, das gilt laut Scholz vor allem für Planungs- und Genehmigungsverfahren.
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Auf der Tagesordnung der ersten Kabinettssitzung stand am Freitag außerdem die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, etwa bei der Digitalisierung und beim Wohnungsbau.

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