Kabinettssitzung

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) stellt am Mittwoch (12.00 Uhr) nach der Kabinettssitzung das sogenannte Baugesetzbuch-Update vor. Das geplante Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts soll Planungs- und Genehmigungsprozesse „noch einmal deutlich beschleunigen“, wie das Bauministerium ankündigte. Es solle „lebenswerte Städte und Gemeinden zu stärken und gutes Wohnen schneller möglich machen“.

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Kolumbiens Präsident Gustavo Petro ist nach eigenen Angaben knapp einem Attentat entgangen. Bei einer live übertragenen Kabinettssitzung sagte Petro am Dienstag, dass sein Hubschrauber wegen Sicherheitsbedenken nicht wie geplant in der Region Córdoba an der kolumbianischen Karibikküste landen konnte. Sein Sicherheitsteam "befürchtete" demnach, dass auf den Hubschrauber "geschossen" werden könnte. "Wir flogen vier Stunden lang umher, und ich landete an einem ungeplanten Ort, aber ich entkam so dem Tod."

In Berlin geht Bundeskanzler Friedrich Merz gut gelaunt in die wöchentliche Kabinettssitzung im Kanzleramt.

Der französische Premierminister Sebastien Lecornu beim Verlassen der Kabinettssitzung in Paris. Lecornu arbeitet derzeit darin, den dringend benötigten Sparhaushalt zu verabschieden.