Trotz seines Rücktritts wird Dieter Althaus am Dienstag die Sitzung des thüringischen Kabinetts in Erfurt leiten. "Althaus nimmt auch sein direkt gewonnenes Landtagsmandat für die beginnende Legislaturperiode an", sagte sein Sprecher am Montag.
Am Donnerstag hatte der CDU-Politiker überraschend alle Ämter niedergelegt und seine Stellvertreterin Birgit Diezel gebeten, die Regierungsgeschäfte für ihn zu übernehmen. Auf einer Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung, die voraussichtlich gegen 12 Uhr in der Staatskanzlei stattfinde, werde Althaus dann auch die Gründe für seinen Rücktritt darlegen. Der 51-Jährige hatte lediglich per Mail mitgeteilt, dass er von seinen Ämtern als Ministerpräsident und als thüringischer CDU-Vorsitzender zurücktrete. Laut Artikel 75 der Landesverfassung bleibt Althaus jedoch bis zur Vereidigung einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt. Seit seinem Rücktritt befand sich Althaus offiziell im Urlaub. Diezel leitet an seiner Stelle auch die Sondierungsgespräche, an denen auch die mögliche Althaus-Nachfolgerin Christine Lieberknecht teilnimmt.
Der SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie sagte der Nachrichtenagentur AP: "Dieser Schritt von Althaus ist mir völlig unverständlich. Die CDU muss jetzt so schnell wie möglich klären, wer die Fäden in der Hand hat." Auch Linken-Spitzenkandidat Bodo Ramelow fand klare Worte: "Wer so wie er gegangen ist, kann nicht ernsthaft denken, dass er wieder mitreden kann." Dieser Schritt offenbare die menschliche Tragik der Figur Althaus. "Da habe ich nur noch Mitleid."
Gysi warnt Genossen
Unterdessen richtet man sich in Erfurt auf zähe Verhandlungen zur Bildung einer Koalitionsregierung ein. Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, drohte der SPD mit einem Abbruch der rot-roten Sondierungsgespräche. "Ich habe meinen Genossen in Erfurt deutlich gesagt: Verhandelt, solange ihr glaubt, dass die SPD es ernst mit euch meint. Aber wenn ihr glaubt, veralbert zu werden, dann macht das deutlich und zieht einen Schlussstrich", sagte Gysi der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Die SPD hatte am Freitag und Samstag die ersten Sondierungsgespräche mit der Linken und anschließend mit der CDU geführt. Danach deutet alles auf eine langwierige Regierungsbildung bis nach der Bundestagswahl hin. Mit beiden Parteien wollen die Sozialdemokraten weitere Gespräche führen. Am Mittwoch wird es Gespräche mit den Linken und den Grünen geben, am Donnerstag mit der CDU.
Bei der Wahl in Thüringen vor rund einer Woche war die CDU zwar stärkste Partei geblieben, sie hatte aber dramatisch an Stimmen verloren. Sie kann nur an der Macht bleiben, wenn sie mit der SPD koaliert. Die SPD könnte umgekehrt auch mit der Linken regieren. Die Thüringer Grünen lassen derweil weiter offen, ob sie einer künftigen Regierungskoalition im Freistaat angehören wollen oder nicht.
