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Machtwechsel in NRW Hannelore Kraft fleht: "Ich kann nicht tanzen!"


Nordrhein-Westfalen steht vor einem Machtwechsel. Nachdem vor fünf Jahren CDU und FDP die fast vier Jahrzehnte dauernde Herrschaft der Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr beendet hatten, will die SPD gemeinsam mit den Grünen an die Regierung zurückkehren.

Nordrhein-Westfalen steht vor einem Machtwechsel. Nachdem vor fünf Jahren CDU und FDP die fast vier Jahrzehnte dauernde Herrschaft der Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr beendet hatten, will die SPD gemeinsam mit den Grünen an die Regierung zurückkehren. SPD-Landeschefin Hannelore Kraft will sich dafür am (morgigen) Mittwoch vom Parlament zur ersten Ministerpräsidentin des bevölkerungsreichsten Bundeslandes wählen lassen.

Kraft wäre damit die erste Frau überhaupt in Deutschland, die es schafft, als Spitzenkandidatin ihrer Partei einen amtierenden Ministerpräsidenten durch eine Landtagswahl aus dem Amt zu drängen. Zwar setzten sich auch die SPD-Frau Heide Simonis in Schleswig-Holstein und die CDU-Politikerin Christine Lieberknecht in Thüringen an die Spitze einer Landesregierung. Simonis kam 1993 jedoch durch den Rücktritt ihres Vorgängers und Parteikollegen Björn Engholm während der laufenden Legislaturperiode an die Macht. Lieberknecht sprang in die Bresche, als der Spitzenkandidat der CDU, Dieter Althaus, nach dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der Landtagswahl im August vergangenen Jahres seinen Hut nahm.

Die Entscheidung im Düsseldorfer Landtag dürfte spannend werden. SPD und Grünen fehlt zur absoluten Mehrheit, die Kraft im ersten Wahlgang bräuchte, eine Stimme. Ab dem zweiten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit. Ein Sprecher der Linksfraktion im Landtag sagte am Dienstag, die Abgeordneten der Linkspartei würden sich geschlossen enthalten, wie es bereits der Parteitag am Wochenende empfohlen hätte. Dadurch könnte die einfache Mehrheit für Kraft gesichert werden. Allerdings gibt es immer wieder Gerüchte über Abweichler sowohl bei Grünen als auch in der SPD-Fraktion.

Dabei ist eine lange Hängepartie das, wovor Kraft wohl die meisten Bedenken hat. Immer wieder verkündete sie in den vergangenen Wochen: "Ich kann nicht tanzen" - eine Anspielung auf Heide Simonis, die 2005 bei ihrem Versuch, erneut ins Ministerpräsidentenamt gewählt zu werden, in mehreren Wahlgängen scheiterte und später in einer Promi-Tanzsendung auftrat.

Auf einen heißen Tanz dürfte sich Kraft auch dann einstellen, wenn sie es ins Amt der Ministerpräsidentin schafft. Die fehlende Mehrheit dürfte das Regieren und damit verbundene Abstimmungen im Parlament zu einer nervenaufreibenden Angelegenheit machen, vor allem wenn sich die SPD-Politikerin nicht einmal sicher sein kann, dass wenigstens ihre eigenen Leute hinter ihr stehen.

Die Genossen in Berlin und in anderen Bundesländern aber dürften sich über Krafts Wagemut zumindest in einem Punkt freuen. Schließlich verliert die schwarz-gelbe Bundesregierung ihre Mehrheit im Bundesrat, wenn Schwarz-Gelb an Rhein und Ruhr nicht mehr an der Macht ist. Damit dürften von SPD und Grünen kritisierte Reformvorhaben der Bundesregierung deutlich schwieriger durchzusetzen sein.

Der Regierungswechsel im bevölkerungsreichsten Bundesland könnte für die derzeitige Opposition im Bund zudem ein gutes Omen sein. Denn an Rhein und Ruhr wurden bereits häufiger Entwicklungen vorweggenommen, die es später auf Bundesebene gab. So läutete Rüttgers' Wahlsieg in Düsseldorf 2005 auch das Ende der rot-grünen Regierung in Berlin ein. Im selben Jahr wurde seine Parteikollegin Angela Merkel zur ersten deutschen Bundeskanzlerin gewählt.

Tonia Haag, APN APN

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