Beschleunigung

Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen und zur Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung verabschiedet. Geothermie ist die Nutzung von Erdwärme zur Gewinnung von Strom, Wärme und Kälteenergie. Um das energetische Potenzial von Geothermie schneller erschließen zu können, sollen nun die Planungs- und Genehmigungsverfahren der einzelnen Vorhaben digitalisiert, vereinfacht und beschleunigt werden. 

Der Bundestag stimmt am Donnerstag über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschleunigung des Wohnungsbaus ab (11.20 Uhr). Über den sogenannten Bau-Turbo sollen Kommunen künftig von den bisher geltenden Vorschriften des Planungsrechts abweichen können, um schneller Wohnungen zu bauen. Die Regelung ist bis 31. Dezember 2030 befristet.

Zwölf Punkte umfasst ein FDP-Papier "zur Beschleunigung der Wirtschaftswende". Bei den Koalitionspartnern regt sich Widerstand.

STORY: Der Bundestag hat Neuerungen bei der elektronischen Patientenakte (ePA) beschlossen. Die Abgeordneten der Ampel-Koalition stimmten am Donnerstag für den Gesetzentwurf, die AfD-Fraktion votierte dagegen, die Union enthielt sich. Mit den Novellen will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Digitalisierung im Gesundheitswesen beschleunigen, sei es bei der Ausstellung von E-Rezepten oder der Nutzung von Gesundheitsdaten. Im Bundestag sprach Lauterbach von einem "Quantensprung" und lobte einen direkten Nutzen für Patienten und Ärzte. "Viel weniger Dokumentation, mehr Daten, mehr Sicherheit. Gleichzeitig werden diese Daten auf Vollständigkeit elektronisch überprüft, viel weniger Fehler. Einfach in einem Satz gesagt: Eine bessere, effizientere Medizin, die anderswo schon praktiziert wird, die wir kennen, über die wir Jahre geredet haben. Jetzt wird sie für 80 Prozent der Versicherten voraussichtlich 2025 schon die Basis sein. Ein wichtiger Schritt nach vorne." Zu Datenschutz-Bedenken, die die Linken-Politikerin Kathrin Vogler äußerte, sagte Lauterbach. "Derjenige, der zum Beispiel nicht will, dass seine Daten genutzt werden sollen für die Pharmaforschung, nennen wir es doch beim Namen, das wird ja wahrscheinlich der Hintergrund auch Ihrer Frage sein, der kann das abwählen, dann wird es dafür nicht verwendet. Die Zwecke bestimmt der Patient selbst. Aber die Mehrheit der Patienten wird es wünschen, dass wir ihre Daten verwenden für eine bessere Krebsbehandlung. Die Mehrheit der Menschen wird es wünschen." Bislang wird die elektronische Patientenakte noch kaum genutzt. Ab 2025 soll sie für alle gesetzlich Versicherten eingerichtet werden, wer das nicht möchte, muss widersprechen.

Auf den neuen Ford E-Transit Custom müssen die Kunden noch bis kommendes Jahr warten. In der Zwischenzeit lässt es sich bestens von wilder Beschleunigung träumen – im 2.000 PS Über-Transit für die Rennstrecke. Die Supervans haben bei den Amerikanern eine jahrzehntelange Tradition.