Video: Habeck: negativer Trend bei Inflation ist gebrochen
VideoHabeck: negativer Trend bei Inflation ist gebrochen
STORY: Nach der Veröffentlichung des Jahreswirtschaftsberichts hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck seinen verhalten optimistischen Ausblick auf das laufende Jahr bekräftigt. Habeck sprach am Donnerstag im Deutschen Bundestag: "Die Zahlen, die wir gestern vorgelegt haben, im Jahreswirtschaftsbericht, sind nicht gut, aber sie sind bei weitem besser, als wir noch vor wenigen Wochen befürchten mussten. Wir haben diese Krise handhabbar gemacht. Wir haben den Trend der Inflation gebrochen." Der stellvertretende Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jens Spahn widersprach Habeck. Angesichts der prognostizierten Inflation sehe er keine Trendwende: "Knapp acht Prozent Inflation in 2022, sechs Prozent - wo Sie da eine Trendumkehr erkennen, Das ist die zweithöchste Inflation, jedenfalls zu meinem Lebensalters, in meiner Lebenszeit hier auf Erden. Das sind 14 Prozent in zwei Jahren. Das ist für einen Durchschnittsverdiener etwa € 500 weniger im Monat, die er zur Verfügung hat. Das ist die größte sozialpolitische Aufgabe, die es aktuell in Deutschland gibt. Denn Inflation, das ist Raub am kleinen Mann. Und ich hätte mir gewünscht, wenn Sie mehr zu diesem Thema hier gesagt hätten, statt es mit Trendumkehr gesund zu beten." Leif-Erik Holm, Vize-Fraktionsvorsitzender der AfD sprach mit Blick auf die gestiegene Inflation von einem "Sozialvernichtungsprogramm": "Bei sechs Prozent Inflation, rechnen wir die Energieentlastungen auf Pump noch raus, sind wir bei 7,5 Prozent. Auf dem Sparkonto gibt es vielleicht 1 Prozent, wenn es gut läuft. Das heißt fünf, sechs Prozent Geldentwertung jedes Jahr für das bisschen Ersparte, was wir haben. Dazu wird alles teurer im Supermarkt. Es ist ein Sozialvernichtungsprogramm und dagegen tun sie bisher nichts." Für die Fraktion Die Linke sprach deren Ko-Vorsitzende Amira Mohamed Ali. Auch sie warnte vor den Folgen der Inflation: "Der Deutsche Mieterbund warnt, dass Haushalte bis in die Mittelschicht hinein ihre Wohnkosten nicht mehr werden zahlen können, wenn die Heizkostenabrechnung für letztes Jahr ja zugestellt wird." Bereits am Mittwoch hatte Habeck der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr ein leichtes Wachstum zugetraut - trotz Energiekrise und hoher Inflation. Das Bruttoinlandsprodukt dürfe 2023 um 0,2 Prozent zulegen, so Habeck unter Berufung auf den Jahreswirtschaftsbericht. Noch im Herbst war mit einem Rückgang um 0,4 Prozent gerechnet worden.
Man habe die Krise handhabbar gemacht, sagte der Bundeswirtschaftsminister im Bundestag. Die Opposition warnte vor den Folgen steigender Preise für Verbraucher.