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Video Klimaproteste begleiten Koalitionsverhandlungen

Die Ampel-Koalitionäre sind am Donnerstag zu Koalitionsgesprächen in Berlin zusammengekommen. Vor dem Gebäude machten lautstark verschiedenste Umweltgruppen mit Protesten auf sich aufmerksam. Greenpeace fuhr mit Fotos der Überschwemmungsgebiete in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz vor, das Umweltbündnis 'Gerechtigkeit jetzt' trotzte dem Sturm mit Plakaten am Eingang des Berliner Messegeländes. Das Sondierungspapier habe schon ganz klar gezeigt, dass anscheinend kein politischer Wille bestehe, die Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit anzugehen, sagte Ronja Weil, Sprecherin von 'Gerechtigkeit Jetzt'. "Die Mietenkrise, die Klimakrise, die Krise der Migration. Und deswegen sind wir hier, weil wir eben einstehen für Gerechtigkeit, und deswegen Druck auf der Straße machen werden." Ihre Kollegin von Fridays for Future, Carla Reemtsma sagte, dass die Grünen in Deutschland die größte grüne Partei der Welt sein, und es trotzdem nicht geschafft hätten, ein "1,5-Grad konformes Wahlprogramm zu präsentieren. "Das heißt, wir sehen insgesamt in diesen Verhandlungen, es reicht nicht aus, einen Mischmasch aus allen Parteiprogrammen zu präsentieren. Wir brauchen einen radikalen Kurswechsel, der tatsächlich Klima, die planetaren Grenzen und ein Emissionsbudget in den Mittelpunkt stellt und darum herum Maßnahmen aufbaut, die es ernsthaft schaffen, die Emissionen zu senken. Das sind natürlich die Grünen in der Position, das voranzutreiben, aber auch alle anderen Parteien. Denn Klimaschutz geht nur, wenn alle es mitnehmen und das haben auch alle im Wahlkampf versprochen." Die Grünen gehen nach Angaben von Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner optimistisch in die Koalitionsgespräche. Das zeige sich auch daran, dass man nun schon in der Nikolaus-Woche mit der Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler rechne, sagt Kellner. Bis zum 10. November sollen die insgesamt 22. Arbeitsgruppen zu den jeweiligen Themenfeldern konkrete Ergebnisse vorlegen. Am kommenden Mittwoch wollen die Gruppen ihre Arbeit aufnehmen. Bis Ende November soll ein Koalitionsvertrag stehen.
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Das Sondierungspapier habe schon ganz klar gezeigt, dass anscheinend kein politischer Wille bestehe, die Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit anzugehen, sagte am Donnerstag Ronja Weil, Sprecherin von 'Gerechtigkeit Jetzt'.

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