ÖLPEST EU beschließt »Schwarze Liste« für Schiffe

Die EU-Kommission hat eine Schwarze Liste mit 66 unsicheren Schiffen zusammengestellt, die von europäischen Häfen verbannt werden sollen. Bestehende EU-Gesetze zur Sicherheit auf den Meeren sollen besser angewendet werden.

Als Reaktion auf die Ölpest vor der galicischen Küste hat die EU-Kommission eine Schwarze Liste mit 66 unsicheren Schiffen zusammengestellt, die von europäischen Häfen verbannt werden sollen. Zudem forderte EU-Verkehrskommissarin Loyola de Palacio die Mitgliedstaaten in Brüssel auf, bestehende EU-Gesetze zur Sicherheit auf den Meeren besser anzuwenden. »Wir müssen sicherstellen, dass sich Katastrophen wie diese nicht mehr wiederholen«, betonte die spanische Kommissarin.

In der Schwarzen Liste sind hauptsächlich einwändige Schiffe enthalten, die nach Ansicht der EU-Kommission zu alt und unsicher sind, um gefährliche Güter zu transportieren. Auch der vor Spanien gesunkene Öltanker »Prestige« hatte nur eine Hülle, die das Schweröl vom Meer trennte. Enthalten sind in der Liste 49 Frachter, acht Transportschiffe für chemische Produkte und acht Öltanker. Zudem enthalten ist das Passagierschiff »Gabrielle«, das in Bolivien registriert ist.

Von den 66 Schiffen fahren 26 unter türkischer Flagge, zwölf sind auf St. Vincent registriert, neun in Kambodscha. De Palacio sagte: »Der Zugang dieser Schiffe zu europäischen Häfen muss verboten werden.« Zudem forderte die Kommissarin die Mitgliedstaaten auf, künftig alle einlaufenden Schiffe zu inspizieren. Nach einer bestehenden Richtlinie muss dies nur in 25 Prozent der Fälle geschehen.

Entschädigungsfonds

Zudem will de Palacio strikte Regeln für den Schadensersatz erlassen. Dazu gehört auch ein Entschädigungsfonds in Höhe von einer Milliarden Euro für die Opfer einer Ölpest. Reedereien sollen für einen Unfall auf See zudem finanziell herangezogen und die Besatzung juristisch zu Verantwortung gezogen werden können. Die EU hatte bereits nach dem Untergang der »Erika« vor der französischen Atlantikküste ein Paket verabschiedet, nach dem einwändige Tanker allerdings erst bis 2015 aus dem Verkehr gezogen werden müssen.

Die »Prestige« fuhr unter der Flagge der Bahamas. Der Tanker war am 19. November auseinander gebrochen und vor der galizischen Küste gesunken. Rund 20.000 Tonnen Rohöl liefen aus, 57.000 weitere Tonnen gingen mit dem Schiff unter.

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