Israelfeindliche

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Hand mit Waage

Israelfeindliche Postings im Internet: Bewährungsstrafe für Hamburger Musikerin

Eine Hamburger Musikerin ist vom Amtsgericht im Bezirk Altona wegen israelfeindlicher Posts in sozialen Netzwerken zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die Angeklagte wurde wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Beleidigung zu einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag mitteilte.
Justitia

Geldstrafe für israelfeindliche Posts in sozialen Netzwerken in Bayern

Das Amtsgericht im bayerischen Ansbach hat einen Mann wegen israelfeindlicher Posts in sozialen Netzwerken zu einer Geldstrafe verurteilt. Er soll wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen 3600 Euro zahlen, wie ein Gerichtssprecher am Donnerstag mitteilte. Demnach ist das Urteil bereits rechtskräftig.
Justitia

Gericht wertet "From the River to the Sea" als Hamas-Slogan: Berlinerin verurteilt

Unter anderem wegen des Verwendens der israelfeindlichen Parole "From the River to the Sea" ist eine 42-jährige Frau in Berlin am Freitag zu einer Geldstrafe von 1300 Euro verurteilt worden. Laut Staatsanwaltschaft war dies das erste Mal, dass ein Berliner Gericht die Verwendung des Spruchs als Kennzeichen einer verfassungswidrigen und terroristischen Organisation wertete und sie deshalb verurteilte.