Die Richtlinienkompetenz wird nicht oft gezogen, Olaf Scholz hat es nun mit seiner Atomkraft-Entscheidung getan. Der letzte Kanzler, der das tat, war Konrad Adenauer.
Der Bundeskanzler verordnet der Ampel-Koalition einen Kompromiss. Scholz' Gebrauch von seiner Richtlinienkompetenz ist mehr als nur ein Machtwort, wie auch führende Parteigenossen in der Vergangenheit stets betont hatten.
Olaf Scholz hat den Streit zwischen seinen Koalitionspartnern um die Laufzeiten der Atommeiler per Richtlinienkompetenz entschieden. Riskiert er damit seine Kanzlerschaft? Nur auf den ersten Blick. Viel spricht für ein Täuschungsmanöver.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eine rote Linie gezogen - und mit ihrer "Richtlinienkompetenz" gedroht. Was ist das eigentlich? Kurz: Ein unheilvoller Warnschuss.
