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Johann Wadephul

Artikel zu: Johann Wadephul

Breton war federführend bei den EU-Digitalgesetzen

US-Einreiseverbot wegen angeblicher Zensur: Entrüstung in Berlin und Brüssel

Das von den USA verhängte Einreiseverbot gegen fünf Menschen in Europa, die sich gegen Hassrede im Internet einsetzen, ist in Deutschland und in Brüssel auf heftige Kritik gestoßen. "Nicht akzeptabel", kritisierte am Mittwoch Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU); die EU-Kommission verurteilte den "ungerechtfertigten" Schritt "entschieden" und erklärte, sie habe um Klarstellung gebeten. In Deutschland trifft die Sanktion die Geschäftsführerinnen von HateAid - sie betonten, sie ließen sich nicht von der US-Regierung einschüchtern. 
Wadephul Anfang Dezember 2025

Außenminister Wadephul: Einreiseverbote gegen HateAid-Chefinnen "nicht akzeptabel"

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die von der US-Regierung verhängten Einreiseverbote gegen die Geschäftsführerinnen der Organisation HateAid als "nicht akzeptabel" kritisiert. Das erklärte Wadephul am Mittwoch im Onlinedienst X. Washington hatte die beiden Geschäftsführerinnen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon zuvor als "radikale Aktivisten" eingestuft, damit ist ihnen die Einreise in die USA verwehrt. 
Ankommende aus Afghanisten (Archivbild)

Afghanen mit Aufnahmezusage: Prominente fordern Regierung zu schnellem Handeln auf

Mehr als 50 Prominente haben die Bundesregierung in einem offenen Brief aufgefordert, Menschen aus Afghanistan nach Deutschland zu holen, die bereits eine Aufnahmezusage erhalten haben. "Jetzt bleiben nur die wenigen Tage über Weihnachten, um zu handeln, bevor es für Einige bereits zu spät sein könnte", heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Schreiben. Es wurde unter anderem von Fernsehmoderator Günther Jauch, Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller und Musiker Herbert Grönemeyer unterzeichnet.
Teilnehmende des Ukraine-Gipfels am Montag in Berlin

Regierung verteidigt Ergebnisse des Berliner Ukraine-Gipfels

Die Bundesregierung hat die Ergebnisse des Ukraine-Gipfels in Berlin verteidigt und davor gewarnt, die von Russland ausgehende Gefahr zu unterschätzen. Es wäre "ein fataler Fehler", die Warnungen von Nato-Generalsekretär Mark Rutte nicht zu hören, sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Florian Hahn (CSU), am Donnerstag im Bundestag. "Er warnte, wir sind Russlands nächstes Ziel, und wir sind bereits in Gefahr."