Wie können die Impfungen in Deutschland beschleunigt werden? Wann können Hausärzte einsteigen und mit Vakzinen beliefert werden? Dies waren die zentralen Fragen des Bund-Länder-Impfgipfels am Freitag, der in einer Telefonschalte abgehalten wurde. Das sind die wichtigsten Beschlüsse:
- Angela Merkel: "Wir wollen - und ab April können wir das auch - schneller und flexibler werden." (...) "Die Devise lautet: Impfen, impfen, impfen."
- Hausärzte sollen unmittelbar nach Ostern routinemäßig in die Schutzimpfungen gegen das Coronavirus einsteigen. Dies zunächst wegen begrenzter Impfstoffe nur mit einem Termin wöchentlich.
- Die Arztpraxen werden im April wöchentlich zunehmend besser versorgt bis hin zu 3,2 Millionen Dosen in der letzten Woche des Monats. Vorgesehen ist die Möglichkeit, dass Länder bis zum kommenden Montag erklären, sich daran nicht zu beteiligen (was nicht erwartet wird).
- Die geltende Impf-Priorisierung mit der Konzentration auf Risikopatienten soll bleiben. "Sie kann aber flexibel angewendet werden", so Merkel. Dies soll vor allem für die Ärzte gelten.
- Impfzentren und mobile Impfteams bleiben im Einsatz und werden ab April wöchentlich verlässlich mit 2,5 Dosen versorgt.
- Fünf Bundesländer sollen zum Schutz vor dem Eintrag mutierter Coronaviren durch Pendler aus Nachbarstaaten zusätzliche Impfdosen bekommen. Dies gilt für das Saarland (80.000 zusätzliche Dosen) und Rheinland-Pfalz (20.000) mit ihrer Grenze zu Frankreich sowie Bayern (100.000), Sachsen (100.000) und Thüringen (30.000) wegen der hohen Infektionszahlen in Tschechien.
- Die Kanzlerin spricht sich dafür aus, jeden offiziell zugelassenen Impfstoff auch zu verwenden. Dies gelte auch für das russische Vakzin Sputnik V. Sollte es keine Freigabe für die EU geben, ist laut Merkel auch ein deutscher Alleingang denkbar.
- Merkel kündigte bereits an, dass beim Corona-Gipfel am kommenden Montag von der "Notbremse" Gebrauch gemacht werden müsse. Wegen exponentiell steigender Infektionszahlen müssten die jüngsten Lockerungen zurückgenommen werden.
Insgesamt gelte, dass "neben der deutschen Gründlichkeit auch die deutsche Flexibilität" gelten solle, betonte die Kanzlerin eingangs ihres Statements. Sie warb auch um Vertrauen in den Corona-Impfstoff von Astrazeneca. "Ja, ich würde mich mit Astrazeneca impfen lassen", sagte Merkel. Wenn sie gemäß der Impfpriorisierung an der Reihe sei, würde sie dies "auf jeden Fall tun". Zugleich verteidigte die Regierungschefin die zeitweise Aussetzung der Impfungen mit dem Stoff aufgrund bekannt gewordenen Auftretens von Blutgerinnseln bei Geimpften. "Ich bezweifele, dass ein großer Schaden entstand ist", antwortete Merkel auf eine entsprechende Nachfrage. Es sei "richtig, dass wir absolute Transparenz haben walten lassen". Forderungen, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu ersetzen, wies Merkel auf Nachfrage mit einem klaren "Nein" zurück.