Bundestagspräsidium

Trotz der jüngsten Angriffswellen gegen Nutzerinnen und Nutzer von Signal schließt Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) ein Verbot des Messengerdienstes im Bundestag aus. Alle Abgeordneten seien letztlich frei und "und jeder kann prinzipiell machen, was er will", sagte sie im Podcast des Nachrichtenmagazins Politico vom Freitag. Allerdings könnten durchaus Empfehlungen ausgesprochen werden und "genau das werden wir tun".

Der Grünen-Spitzenpolitiker und frühere Vizekanzler Robert Habeck zieht sich aus dem Bundestag zurück. "Ich habe an diesem Montag dem Bundestagspräsidium mitgeteilt, dass ich zum 1. September mein Bundestagsmandat zurückgeben werde", sagte Habeck der Berliner "tageszeitung" laut Meldung vom Montag. Er begründete dies mit geplanten Tätigkeiten an Forschungs- und Bildungseinrichtungen im Ausland.

Politik muss nicht langweilig sein – das will Bundestagspräsidentin Julia Klöckner offenbar mit einem neuen Video verdeutlichen. Es dürfte nicht das letzte dieser Art gewesen sein.

Der neue Bundestag tritt zum ersten Mal zusammen. Die konstituierende Sitzung läuft etwas anders ab als andere Sitzungen – vor allem am Ende gibt es eine Besonderheit.

Sehen Sie im Video: Ordnungsrufe im Bundestag steigen drastisch – warum das mit der AfD zu tun hat. Videoquelle: RTL